Samstag, 2. Juli 2022,

10:30 Uhr bis 16:30 Uhr

Bushaltestelle Arber Bergbahn Talstation, Bayerisch Eisenstein, Bayerisch Eisenstein

Gipfeltour am Arber. Tauscht euch mit mit Eva Lettenbauer u. Thomas von Sarnowski zum grünen Kernthema Flächenversiegelung & Naturschutz aus.

Unsere Landesvorsitzenden Eva Lettenbauer u. Thomas von Sarnowski laden euch herzlich zur Gipfeltour und zum Mitwandern ein. Geht gemeinsam in den Austausch zum grünen Kernthema Fläschenverbrauch und Naturschutz. Die Details und die Tourenbeschreibung erhaltet ihr in Kürze mit einer gesonderten Einladung.

Um ein möglichst inklusives Angebot für alle Beteiligten schaffen zu können, werden wir vor Ort zwei Gruppen bilden. Eine Gruppe, die alles erwandern möchte und eine zweite Gruppe, die mit dem Lift aufsteigt und nur einen Teil der Tour mitgeht.

Bitte meldet euch und eure Gäste bis spätestens 22. Juni verbindlich an, bei Julius Pfahler julius.pfahler(at)gruene-bayern.de

Eva und Thomas freuen sich auf euch und euren Input!

Steinberger und Schuberl fordern 500 Windräder für Niederbayern

 «Niederbayern braucht Windräder,» sind sich die grünen Landtagsabgeordneten Rosi Steinberger und Toni Schuberl sicher.

«Ohne billigen Strom aus Wind- und Sonnenkraft werden wir auf Dauer eine De-Industrialisierung in Bayern erleben,» sagt Schuberl. Dabei sei das Zusammenspiel beider Energiequellen von zentraler Bedeutung. Kein Autobauer, keine Batteriefabrik, keine Glashütte und keine Chipfabrik werde sich dort ansiedeln oder bleiben, wo keine Versorgungssicherheit herrsche und wohin Energie erst teuer transportiert werden müsse.

Steinberger verwies auch auf die aktuelle Weltlage. Nicht nur die Klimakatastrophe erzwinge ein sofortiges Handeln, sondern auch die Abhängigkeit von russischem Gas. «Der verbrecherische Angriff Russlands auf die Ukraine hat die Situation auf den Energiemärkten drastisch verschärft und legt die Versäumnisse der bayerischen Energiepolitik schonungslos offen», erklärt Rosi Steinberger.

Der Ausbau der Windkraft wurde jahrelang regelrecht abgewürgt. Die Wirtschaft in Bayern ist noch immer extrem abhängig von Gas- und Ölimporten aus Russland.

Rosi Steinberger (r.), Toni Schuberl (l.)

Man könne bereits jetzt beobachten, dass klimaneutraler Wasserstoff für die energieintensive Industrie nur dort produziert wird, wo es ausreichend Windräder gibt. Beide Abgeordnete sind überzeugt. Nur eine Energieversorgung mit 100% Erneuerbaren garantiert eine sichere Energieversorgung und stabile Preise für alle Bürger*innen. Und die Produktion von Energie vor Ort stärke den ländlichen Raum.

Die Gelder, die derzeit an die Diktaturen der Welt gezahlt werden, würden in Zukunft in Niederbayern verbleiben und den ländlichen Raum stärken. Die Zeit drängt, sagen die grünen Abgeordneten.

Schuberl und Steinberger fordern deshalb 500 Windräder für Niederbayern. Sie sehen Potential vor allem in den bereits ausgewiesenen Vorranggebieten der Regionalpläne. 

«Die 10 h Regel verhindert noch immer den Bau von Windrädern in diesen Gebieten. Söder muss endlich seine Blockadehaltung bei der Windkraft aufgeben», so Schuberl. «Ohne Windkraft ist ein schneller Umstieg auf erneuerbare Energie nicht möglich.»

Die Zeit der Atomkraft und der fossilen Energien ist abgelaufen, darin sind sich die niederbayerischen Grünen einig. Nach einer Sitzung des Bezirksvorstands erklärt die Vorsitzende Olivia Kreyling aus Kelheim: „Jahrelang wurde die Energiewende von der Staatsregierung verschleppt oder sogar blockiert. Jetzt eine Laufzeitverlängerung von Isar 2 ernsthaft in Erwägung zu ziehen, zielt am Ende wieder darauf ab, den Übergang zu einer klimaverträglichen Energieversorgung zukünftigen Generationen zu überlassen.“ Ihr Co-Vorsitzender Matthias Ernst aus Straubing ergänzt: „Durch eine Verlängerung bekämen wir keine Sicherheit, sondern ein unkalkulierbares Risiko. Deshalb erarbeitet das Bundeswirtschaftsministerium unter Robert Habeck gerade einen Plan für eine beschleunigte Energiewende mit 100% Erneuerbaren bis 2035. Mit diesem Weg schaffen wir Souveränität und Energiesicherheit.“

Marlene Schönberger, Abgeordnete des Deutschen Bundestags und Vorstandsmitglied des Grünen Bezirksvorstands ergänzt: „Der russische Angriff auf das ukrainische Atomkraftwerk Saporischschja hat mit aller Brutalität deutlich gemacht: Eine risikolose Nutzung der Atomenergie ist nicht möglich. Atomkraft ist in Friedenszeiten zum Fürchten, in Kriegszeiten ein Alptraum“.

Dieser Positionierung des Bezirksvorstands schließen sich die beiden niederbayerischen Landtagsabgeordneten der Grünen an. Die Landshuter Abgeordnete Rosi Steinberger stellt klar: „Wer eine Laufzeitverlängerung für Isar 2 propagiert, hat weder die technischen, regulatorischen noch sicherheitsrelevanten Bedingungen verstanden“, meint Steinberger. „Der Atomausstieg war ein sinnvoller, gesellschaftspolitisch richtiger Schritt, den man nicht rückgängig machen kann und darf.“
Und ihr Landtagskollege Toni Schuberl ergänzt: "Wir werden auch in Niederbayern Wind- und Sonnenenergie massiv ausbauen, die Energiewende umsetzen und heuer an Silvester ein großes Fest feiern zur Abschaltung des letzten Atomkraftwerks Deutschlands und des Endes dieses Atomwahnsinns."

Block 1: Mehr Grün in die Bezirke

Welche Aufgaben hat ein Bezirkstag, wie ist er strukturiert und welche Chancen gibt es, als Bezirksrät*in an der zukunftsfähigen Umgestaltung Bayerns mitzuwirken?

- Input GRIBS: Bezirkstage – wie sie arbeiten und wirken

- Grün wirkt – Ein inhaltlicher Blick auf wichtige Arbeitsfelder der Bezirkstage

Block 2: Mehr Grün am Land

Grüne Regierungsbeteiligung, endlich auch für Bayern, dieses Ziel erreichen wir nur, wenn wir auch im ländlichen Raum weiter stark wachsen. Wie das gelingen kann, daran arbeiten wir hier.

- Input Landesvorstand: Grün am Land mit Präsentation der Umfrageergebnisse

- Workshops für die praktische politische Arbeit vor Ort.

Die Foren finden in enger Zusammenarbeit mit GRIBS und den Bezirken statt. Zielgruppe sind alle kommunalen Mandatsträger*innen, Kreis- und Ortsvorstände sowie aktive Mitglieder (oder solche, die es werden wollen).

„Normalerweise wird neuen Minister*innen 100 Tage Zeit gegeben, bei den grün geführten Häusern gilt dies offenbar nicht mehr“, bilanzierte Co-Bezirksvorsitzender Matthias Ernst zu Beginn. Dabei seien diese gerade noch damit beschäftigt, die Altlasten der vorherigen Regierung aufzuarbeiten. „Die Kritik der CSU trifft sie selbst, da sie in 16 Jahren Regierung das Land überhaupt erst in den aktuellen Modernisierungs- und Investitionsstau manövriert hat.“ Zu Recht seien die Erwartungen an die Grünen besonders hoch, führte Marlene Schönberger aus, da die Partei stets einen Veränderungsanspruch formuliert habe. „Die Klimakrise und die zunehmend auseinanderklaffende Schere zwischen Arm und Reich zwingen uns zum Handeln“, so Schönberger. Dabei müssten Kompromisse mit den beiden anderen Regierungspartnern gemacht werden, so dass sicherlich nicht alle Verbände und Bündnisse ihre Punkte erfüllt sehen werden. Dabei wolle man sich vor Konflikten nicht wegducken und stehe immer für Gespräche vor Ort bereit. „Als Abgeordnete können wir unsere Minister*innen und Staatssekretär*innen auf Punkte hinweisen, die umgesetzt werden sollen. Ich freue mich darauf, gute Ideen aus Niederbayern in die Regierungsarbeite einbringen zu können.“

Während Schönberger direkt in die Rolle der Regierungsfraktion hineingekommen ist, hat Erhard Grundl davor vier Jahre Oppositionsarbeit gemacht. „Wir haben in den Koalitionsverhandlungen hart gerungen, damit Grüne Konzepte jetzt Regierungshandeln werden“, freut er sich. Aufgabe der neuen Regierung sei es den Koalitionsvertrag abzuarbeiten, dieser sei die Messlatte. Dieser beinhalte viele Punkte, von denen die Menschen in Niederbayern direkt profitieren. „Bei der Energiewende wurde leider 16 Jahre lang geschlafen und vieles verhindert. Jetzt sorgen wir mit der Ampel-Regierung für die dringend notwendigen Investitionen und das wird besonders dem ländlichen Raum zugutekommen. Wir bauen mit einer Priorisierung von Bahnprojekten und der Internetversorgung die Infrastruktur für die Zukunft.“ Der Fokus solle dabei auf planbaren Modernisierungen und zusätzliches Geld für klimafreundliche Umbaumaßnahmen liegen, damit alle Menschen etwas davon haben. Der selbstgesteckte Anspruch einer konstruktiven Zusammenarbeit zwischen den Ministerien gelinge bisher sehr gut, schilderte Co-Bezirksvorsitzende Olivia Kreyling in der anschließenden Diskussion ihren Eindruck. „Mit unseren beiden niederbayerischen Bundestagsabgeordneten sowie Claudia Roth als Kulturstaatsministerin am Kabinettstisch und den beiden bayerischen Staatssekretärinnen Ekin Deligöz und Manuela Rottmann haben wir einen direkten Draht in die Regierung“, betonte Kreyling. Regieren sei stets ein Wagnis und die Grünen eine selbstkritische Partei, doch sie sei sehr zuversichtlich, dass gute Projekte umgesetzt werden können, die den Menschen vor Ort und dem ländlichen Raum einen Nutzen bringen.

In diesem Jahr stehen keine Wahlkämpfe an. Deshalb liegt ein Fokus unserer Arbeit auf Schulungsangeboten für Neumitglieder und Aktive in den Orts- und Kreisverbänden. Dafür wird in diesem Jahr das Mitgliederförderprogramm des Bezirks starten. Gleichzeitig geht der Blick bereits auf die sehr wichtigen Landtags- und Bezirkstagswahlen in 2023. Um frühzeitig und mit euch zusammen über die Planungen dafür zu sprechen, laden wir euch zu einer Bezirksklausur ein. Tragt euch schon einmal den Termin fett im Kalender ein.

Hier die Terminübersicht über alle Bezirksversammlungen und die Bezirksklausur:

2021 war für jede*n von uns an jeder Stelle unseres privaten, aber auch parteipolitischen Alltags, außergewöhnlich fordernd. Die Pandemie in all ihren Facetten, der Wahlkampf, hybride Abstimmungen und Gremienwahlen, die trotz alledem wunderbaren Mitgliederzuwächse und Ortsverbandsgründungen: Jede*r hatte ordentlich etwas zu leisten. Sicher ist, wir haben es bestmöglich angepackt und gelöst. Auf das erreichte können wir alle zusammen sehr stolz sein: Acht neue Ortsverbände, ein neuer Mitgliederrekord mit über 1.111 Mitgliedern und erstmals zwei Bundestagsabgeordnete.

Wir sind stärker und erfahrener geworden durch diese Herausforderungen – wir möchten im kommenden Jahr und auch den anstehenden Wahlen beweisen, dass GRÜNE Politik richtige Antworten auf alle Fragen der globalen Klimaveränderung bis herunter zu den regionalen Vor-Ortentscheidungen anbieten kann.

Den weit über 1.100 GRÜNEN Mitgliedern in Niederbayern – und allen Bürgerinnen und Bürgern wünschen wir schöne Feiertage, einen gesunden Start in das neue Jahr 2022 und natürlich: stabile positive Gesundheit!

Herzlich euer/Ihr niederbayerischer Bezirksvorstand!

Die Themen ländlicher Raum, Mitgliederzuwachs und -förderung sowie die Jahresplanung 2022 standen im Mittelpunkt bei der digitalen Klausur des Bezirksvorstandes von Bündnis90/Die Grünen Niederbayern. Aufgrund des Pandemiegeschehens fand die Klausur nur digital statt.

Für Niederbayern sei es besonders wichtig und gut, dass der politische und thematische Fokus zukünftig verstärkt auf dem ländlichen Raum liegen wird, sagte der Vorstandsvorsitzende Matthias Ernst. „Eine an den Bürger*innen orientierte Energiewende und eine nachhaltige Mobilität sind ein Gebot der Klimakrise. Sie sorgen aber insbesondere auf dem Land auch für günstigere Lebenshaltungskosten, für bezahlbare und verlässliche verkehrliche Anbindung, für mehr Wertschöpfung in der Region und gut bezahlte Arbeitsplätze im Handwerk“, so Ernst. Daran werde man auch als Bezirk mitarbeiten. Konkret soll es deshalb auch bei der Bezirksklausur im Frühjahr 2022 um die Chancen und Herausforderungen speziell im ländlichen Raum gehen.

Beschäftigt haben sich die Vorstandsmitglieder auch bereits mit der Bezirks- und Landtagswahl 2023. „Unsere Mitgliederzahl steigt zu unserer Freude stetig an, aktuell stehen wir erstmals bei über 1.111 Mitgliedern“, sagte die Vorstandsvorsitzende Olivia Kreyling. „Deshalb ist es uns auch wichtig, diese gut zu schulen, zu integrieren und jetzt schon zusammen die Leitplanken für den nächsten Wahlkampf zu setzen.“ Dafür gebe es auch spezielle Schulungsangebote. „Im kommenden Jahr starten wir das niederbayerische Mitgliederförderprogramm, veranstalten einen Neumitgliederempfang und bieten Vernetzungstreffen für unsere kommunalpolitischen Mandatsträgerinnen und Mandatsträger an.“

Neben den Planungen der nächsten Bezirksversammlungen ging es auch um die neue Regierung in Berlin. Zur Freude des Vorstands gehört nun mit Marlene Schönberger auch ein Vorstandsmitglied dem Bundestag an. „Nach 16 Jahren sind wir wieder Teil der Regierung. Jetzt ist Zeit für einen wirklichen Aufbruch und das ist auch für Niederbayern eine Chance“, sagte die Bundestagsabgeordnete und Beisitzerin Marlene Schönberger. „Besonders freut es mich, dass die Bekämpfung von Rechtsextremismus, von allen Formen von Antisemitismus sowie Verschwörungstheorien eine zentrale Rolle im Koalitionsvertrag einnimmt. Mit einem Demokratiefördergesetz sichern wir Organisationen und Initiativen ab, die wertvolle Demokratiebildung machen. Mit der konsequenten Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Kinder, und der Klarstellung, dass der Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen zu guter Gesundheitsversorgung gehört, haben weitere für Niederbayern hochrelevante Themen im Koalitionsvertrag Platz gefunden.“, freute sich Schönberger.

Abschließend besprochen wurde die nächste Bezirksversammlung im Februar. Die beiden Vorstandssprecher*innen Ernst und Kreyling waren sich einig: „Wir Grünen werden auch in Niederbayern von der Regierungsbeteiligung in Berlin profitieren. Und zusammen mit immer mehr Grünen Mitgliedern in unseren Städten und Gemeinden setzen wir uns für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land ein. Wir schaffen mit Klimaschutz neue Chancen, mehr Wohlstand und mehr Freiheit für alle Menschen – und insbesondere auf dem Land.“

Die beiden niederbayerischen Bundestagsabgeordneten Marlene Schönberger und Erhard Grundl unterstützen in Niederbayern die Diskussionen in den Parteigliederungen, um mit einer offenen Diskussion die Teilnahme an dieser Urabstimmung zu fördern. Über 50 Mitglieder kamen zu der vom Bezirksvorstand initiierten Diskussionsrunde.

In den Koalitionsvertrag konnten viele wichtige grüne Anliegen wie der vorgezogene Kohleausstieg bis 2030, die Kindergrundsicherung und der Spurwechsel im Einbürgerungsrecht mit Verbesserungen im Bleiberecht reinverhandelt werden. "Der Vertrag steht für einen echten Aufbruch in Deutschland und will das Land modernisieren", warben Grundl und Schönberger für die Annahme.

Wir möchten euch deshalb sehr zeitnah in einer Onlineveranstaltung die Möglichkeit zum Austausch innerhalb unseres Bezirksverbands geben und laden euch zur Diskussion des Koalitionsvertrags ein. Eine Einführung geben uns unsere beiden Bundestagsabgeordneten Marlene Schönberger und Erhard Grundl, anschließend beantworten sie eure Fragen.

Was steckt drinnen im Koalitionsvertrag?
28. November, 16:30 – 18:00 Uhr

Zugangslink (hier klicken)