Grüne Niederbayern

PNP-Ostbayernrunde: Es kann auch mal wehtun

Thu, 06 Feb 2020 17:08:00 +0100

Von Regina Ehm-Klier
Passau. Sie waren alle mit dem Auto gekommen – die Grünen-Abgeordneten Rosi Steinberger (Landshut), Toni Schuberl (Passau/FRG), beide im Landtag, und ihr Bundestagskollege Erhard Grundl (Straubing). Denn freilich: Mit dem ÖPNV das Medienzentrum Passau zu erreichen, um an der PNP-Ostbayernrunde teilzunehmen, wäre nicht so einfach gewesen. Mit einer intelligenten ÖPNV-Planung, Vernetzung in den Regionen und einem besseren Schienenausbau ließe sich indes auch auf dem Land ein akzeptabler Personennahverkehr hinbekommen, der zumindest, sagt Toni Schuberl, das Zweitauto und den Pendlerverkehr ersetzt.

Medizin-Campus: Jetzt mit Kooperation starten

PNP-Chefredakteur Ernst Fuchs hatte zur Niederbayern-Runde eingeladen, um mit den Redakteuren Regina Ehm-Klier (Heimatwirtschaft) und Wolfgang Lampelsdorfer (Regionalredakteur Passau) regionale Themen aus „grüner“ Sicht zu betrachten. Wenngleich die Abgeordneten sich sicher zeigten, dass unter ihrer Regierung alles besser wäre – von Energiewende bis Technologie-Fortschritt – gab Schuberl auch unverblümt zu: „Da habe ich Markus Söder fleißig applaudiert.“ Grund für diese Ausnahme war, dass der Ministerpräsident im Landtag von der geplanten Stärkung der bayerischen Universitäten sprach. Alle drei Abgeordneten begrüßen ausdrücklich die geplante Ansiedlung des Medizincampus in Passau. „Man darf da keine Kirchturmpolitik betreiben“, betont der Straubinger Grundl. Allerdings räumt Schuberl ein, dass es „Skepsis auf Fraktionsebene gibt“.
In der Ausgestaltung kritisiert Schuberl Wissenschaftsminister Bernd Sibler (CSU), der bei einer Veranstaltung vor der Bedrohung für kleinere Krankenhäuser in Freyung, Grafenau oder im Landkreis Passau durch ein Uniklinikum Passau gesprochen habe. „Sie sind auch ohne Uniklinikum in Gefahr“, antwortet Schuberl. Kleinere Häuser könnten auf Dauer weder das Personal finden, noch Qualitätsstandards erfüllen. Für ihn liegt die Zukunft in Kooperationen der niederbayerischen Krankenhäuser. „Ich reagiere allergisch, wenn das unter den Tisch gekehrt wird. Man muss darüber reden.“
Insgesamt müsse der Ausbau der Hochschulen mit entsprechenden Mitteln ausgestaltet werden, also „dass keine Studenten auf dem Gang sitzen müssen und genügend Dozenten vorhanden sind“, sagt Schuberl. Auch das Verwaltungspersonal müsse dem Studierenden-Andrang angepasst werden, ergänzt Rosi Steinberger.
Die Vorbereitungen für eine Mediziner-Ausbildung in Niederbayern müssten frühzeitig beginnen, mahnt Schuberl Kooperationen und ein entsprechendes Studienangebot an der Universität Passau an. Hier nennt er die IT, eine der Stärken der Hochschule, oder auch Geisteswissenschaften in Verbindung mit Naturwissenschaften zu setzen. „Ein Medizincampus allein reicht nicht.“
Von der Arbeitsgruppe, die zwischenzeitlich erstmals getagt hat, fordert Rosi Steinberger eine „Transparenz der Schritte“. Nur den Startschuss zu verkünden, genügt ihr nicht, „ich erwarte hier einen Zeitplan“.

Landwirschaft im Wandel

Die derzeitigen Proteste der Landwirte sieht MdB Grundl eigentlich ganz gerne, „die Bauern merken, dass man politisch etwas erreichen kann“. Was alle Abgeordneten vermissen, sind indes Vorschläge von den Landwirten bzw. des Bauernverbands, wie sie den Wandel in der Landwirtschaft gestalten wollen. Die Landwirte seien in „ein System gedrängt worden“, sagt Steinberger, das auf Wachstum ausgerichtet war – mehr Tiere, mehr Hektar. Jetzt komme das böse Erwachen, „und die Bauern sind überrascht, dass sich tatsächlich etwas ändern muss“. Aber was? Die Subventionen gehen für Toni Schuberl in die falsche Richtung, nämlich „in die Senkung der Preise“. Geld müsse nicht in die Masse, sondern in die Transformation investiert werden. Denn ihm ist klar, dass viele Landwirte langfristig investiert haben. Aber das müsse man eben auch aussprechen, so wie insgesamt schmerzende Wahrheiten auch einmal auf den Tisch müssten, sind die Abgeordneten überzeugt. Mit frühzeitiger Einbindung Betroffener sei mehr zu erreichen, „als den Leuten nach dem Mund zu reden“, nennt Erhard Grundl Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) als Beispiel für eine „gefährliche Strategie“, weil der mehr Nitratmessstellen begrüßt. Grundl: „Nitratwerte lassen sich nicht herunterrechnen. So leidet die Glaubwürdigkeit der Politik.“
Auf die Frage, was denn zum Beispiel österreichische Bauern besser machten, nennt Rosi Steinberger die Solidarität unter den Bauern, die gemeinsam neue Wege suchen und finden.

Erneuerbare Energien abgewürgt

Einen Photovoltaik-Boom hat der Atomausstieg ausgelöst – „das war 2001 unter Rot-Grün“, erinnert Toni Schuberl und zählt die Errungenschaften von damals auf, zum Beispiel, dass der Atomausstieg für 2022 beschlossen war und eine Investitionssicherheit herrschte. Die Energiewende durch die Regierung Merkel habe das zunichte gemacht. Beim Zusammenbruch der Solarhersteller „war das Gejammer nicht so groß, wie jetzt bei der Kohle“, schimpft Schuberl. Rosi Steinberger war selbst Mitglied einer Windkraft-Genossenschaft – für sie ein gangbarer Weg, Akzeptanz bei der Bevölkerung zu gewinnen: „Der Schmerz über den Anblick eines Windrads wird gleich leichter, wenn man mit beteiligt ist.“
Große europäische Vernetzungen sieht Toni Schuberl als Lösung in der Energiewende. Und Speicherlösungen wie der Pumpspeicher Riedl im Landkreis Passau? Beim Standort hält sich Schuberl bedeckt, „aber ich nehme an, dass wir solche Speicher brauchen werden“.

ÖPNV-Ausbau: eine Notwendigkeit

Ob Toni Schuberl jemals mit dem ÖPNV (Öffentlicher Personennahverkehr) von seinem Hof in Daxstein (Lkr. Freyung-Grafenau) zu seinen Terminen in Bayern starten kann? Mit einer intelligenten Verkehrsplanung müsste auch das möglich sein, sind die drei niederbayerischen Grünen überzeugt. Als positiven Ansatz führt Schuberl den Landkreis Passau an, der mit dem zusätzlichen Rufbus Mobilität in jedes Dorf bringt und auf – nach seinem Geschmack noch zu wenigen – Hauptrouten den Stundentakt anbieten kann. Es ist ein Beispiel, „dass es geht“. Da jedoch die Landkreise selbst ihren ÖPNV verantworten, fehlten übergreifende Linien, Verbünde kommen erst langsam und mühsam in die Gänge. Schuberl wird deutlich: „Wenn wir CO2-neutral sein wollen, werden wir deutlich mehr Windräder und Photovoltaikanlagen haben und in Sachen Verkehr kommen wir ohne Bus und Bahn nicht voran.“ Ein attraktiver ÖPNV müsste adäquater Ersatz fürs Auto werden. Hier fallen ihm diverse Projekte ein: Eine Beschleunigung der Waldbahn durch die Begradigung der Strecke, ein Lückenschluss zwischen Wald- und Ilztalbahn oder zwischen Waldkirchen und Haidmühle, um eine Verbindung nach Krummau oder sogar Prag zu schaffen. Ein „attraktives Nahverkehrsnetz“ müsste geknüpft werden. Aber das alles kostet Geld: „Bei Straßen hat keiner ein Problem“, sagt Rosi Steinberger. Den ÖPNV „nimmt keiner ernst“, bedauert Schuberl.
Der durchaus streitbare Niederbayer lässt übrigens bei Straßenbauten oder Flächenverbrauch mit sich reden. So habe er einen Straßenneubau im Landkreis Passau befürwortet, weil sich Staatliches Bauamt und Untere Naturschutzbehörde gemeinsam an die Planung gemacht und eine vertretbare Lösung gefunden haben. Insgesamt fordert er bei neuen Projekten eine frühzeitige Bürgerbeteiligung und eine Abstimmung mit dem Naturschutz. „Das funktioniert.“
Ein Thema gibt es in dieser Ostbayern-Runde noch, das Erhard Grundl umtreibt: die fehlende Wahlrechtsreform. Dadurch verringert sich die Zahl der Abgeordneten, auch die der Grünen. Das schmerzt, „aber manchmal kann es auch wehtun.“

Wir Bezirks-Grüne bereiten uns konsequent auf die Wahlen vor

Mon, 27 Jan 2020 18:20:00 +0100

Der Bezirksverband der niederbayerischen Grünen veranstaltete in Deggendorf einen Seminartreffen. Unter der Leitung der Bezirksvorsitzenden Mia Goller (Rottal) und Jens Schlüter (Zwiesel) tauschten sich 50 Teilnehmer - darunter viele neue Parteimitglieder - mit erfahrenen Regional- oder Bundespolitikern aus, um für die Kommunalwahl 2020 ihr Potential möglichst gut zu nutzen.

KV Regen: Stabiler Vorstand und treue Mitglieder

Mon, 27 Jan 2020 18:00:00 +0100

Versammlung des Kreisverbands Regen von Bündnis 90/Die Grünen in Viechtach – Neuzugänge begrüßt

Viechtach. Zu seiner Jahreshauptversammlung hat sich der Kreisverband Regen von Bündnis 90/Die Grünen am Sonntag im Café Hinkofer in Viechtach getroffen. Vorsitzender Gerd Winklbauer berichtete dabei, dass die Grünen seit vergangenem Jahr zehn neue Mitglieder gewonnen haben.

Aktiv sei man beim Volksbegehren Artenvielfalt gewesen und zum zehnten Mal habe man eine Fukushima-Mahnwache in Viechtach und Zwiesel organisiert, außerdem haben diverse Workshops stattgefunden. Auf Initiative der Kreistagsfraktion um Sigrid Weiß fanden sowohl ein Ortstermin zur Umgehungs-Trasse Kirchberg als auch ein Informationstreffen zum Landesleistungszentrum statt. Im August wurde das Wahlkreisbüro in Viechtach eröffnet. Mit den Grünen aus dem Nachbarlandkreis Freyung-Grafenau wurde ein Vortrag zur Standortsuche Atommüll-Endlager veranstaltet.

Die Öko-Unternehmerin Sina Trinkwalder holten die Grünen zu einer Lesung nach Viechtach. Ganz aktuell wurde im Januar im Wahlkreisbüro die Ausstellung „grün kaputt“ mit Fotos des bekannten Journalisten Dieter Wieland gezeigt. Erfreut und optimistisch zeigte sich Winklbauer, weil die mit 30 Frauen und 30 Männern besetzte Kreistagsliste alle Altersgruppen vertritt und sich darüber hinaus Kandidatinnen und Kandidaten auf sechs ökologisch orientierten Stadt- beziehungsweise Gemeinderatslisten zur Wahl stellen.
Einstimmig wurde anschließend die bisherige Vorstandschaft im Amt bestätigt. Kreisvorsitzende bleiben Jens Schlüter und Gerd Winklbauer, Kassierin ist Laura Amberger und Schriftführerin Eva Bauernfeind. Da Susanne Keilhauer aus zeitlichen Gründen nicht mehr kandidierte, wird sie auf dem Beiratsposten durch Petra Wulff-Werner ersetzt. Weitere Beiräte sind Sigrid Weiß und Michael Vogl, Kassenprüferin bleibt Karin Hollmeier.

Lobende Worte gab es für die 40-jährige Mitgliedschaft für Dagmar Spiewok, Gerhard Peter sowie Hubert und Elisabeth Ettl, die aber alle nicht anwesend waren. Auch Tobias Holl, der seit 25 Jahren dabei ist, war nicht da. Über eine Urkunde für auch 25 Mitgliedsjahre freuten sich Ralf-Dieter Sündermann und Sigrid Weiß.
Begrüßt hat Kreisvorsitzender Winklbauer die anwesenden und politisch bereits sehr aktiven Neumitglieder Nicole Herzog und Bettina Wensauer.
− be

Quelle: Passauer Neue Presse vom 19.01.2020

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Gegen den Raubbau an Natur und Kultur

Wed, 15 Jan 2020 16:25:00 +0100

Ausstellung „Grün kaputt“ im Viechtacher Wahlkreisbüro der Grünen ist noch an sechs Tagen zu sehen

Viechtach. „Grün kaputt“, und das im Grünen-Büro – was ist da los? Die Ausstellung mit diesem Namen ist am Donnerstagabend von MdB Erhard Grundl und MdL Toni Schuberl eröffnet worden. Im Nebenraum ihres gemeinsamen Wahlkreisbüros ist die Fotoschau von Dieter Wieland, Peter Bode und Rüdiger Disko zwei Wochen lang zu sehen.
Den provokanten Titel „Grün kaputt“ gibt es seit fast 40 Jahren. So hieß nicht nur eine vielbeachtete Ausstellung im Münchner Stadtmuseum, sondern auch ein Film im Bayerischen Fernsehen sowie ein Buch. Der bekannte Fernsehjournalist und Publizist Dieter Wieland (*1937) hat mit seinen eindringlichen Appellen gegen den Raubbau an Natur und Kultur und für den Landschafts- und Denkmalschutz unermüdliche Pionierarbeit geleistet.
Die neu aufgelegte Fotoschau stellt auf plakative Weise positive und negative Beispiele zusammen und unterlegt sie mit markanten Zitaten. So werden etwa harmonische alte Dorfränder planlos ausfransenden Neubausiedlungen gegenübergestellt, lebendige Innenhöfe mit versiegelten Teerwüsten kontrastiert, und gewachsene Fußwege stehen Autopisten gegenüber.
Persönlich konnte Dieter Wieland zur Vernissage nicht kommen; MdB Erhard Grundl las aus seinem Antwortschreiben vor: „Ihr müsst verstehen, dass ich jetzt nicht mit ,Grün kaputt‘ wieder durchs Land ziehe, das haben wir vor 37 Jahren gemacht und dachten, wir ändern was in den Köpfen (…). Ich habe große Hoffnungen auf euch, aber ihr müsst es alleine schaffen.“ Grundl betonte, Wieland habe seit den 1970er-Jahren unentwegt seine Stimme gegen Flächenverbrauch, Landschaftszerstörung, Umweltfrevel und Geringschätzung der heimischen Baukultur erhoben. Dass seine leidenschaftlichen Plädoyers für den Erhalt von Kulturlandschaften und Ortsstrukturen dennoch oft unbeachtet blieben, könne man sehen, wenn man vor den Fotos steht.
Das Buch „Grün kaputt“ habe er schon als Kind im Elternhaus durchgeblättert und daraus gelernt, was „schön oder greislig“ ist, sagte MdL Schuberl. Er verwies darauf, dass die Grünen seit 40 Jahren im Naturschutz darum kämpfen, „das Schlimmste zu verhindern“. Doch „das Bremsen des Schlimmsten stoppt die Zerstörung nicht“, man müsse dem Raubbau an den eigenen Lebensgrundlagen noch konsequenter entgegenwirken. Ganz konkret sei zum Beispiel möglich, Gewerbegebiete zu bauen, ohne die Qualität der Böden zu zerstören.
Auch Grünen-Kreisvorsitzender Gerd Winklbauer betonte den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen als vorrangiges Ziel, und dafür würden eben die Grünen, „das Original“, stehen. Bekräftigt wurde das durch seinen Vorstandskollegen Jens Schlüter. Dieser erinnerte sich an die subtile Wirkung von Wielands Filmen, die langen Kameraeinstellungen und die markante Stimme: „Es sind die kleinen Dinge, durch die man etwas vorantreibt.“
Viechtachs Bürgermeister Franz Wittmann (CSU), um ein Grußwort gebeten, unterstrich die hohe Bedeutung des Naturschutzes, dieser müsse aber „bezahlbar bleiben“. Schließlich wandte sich auch Nicole Herzog ans Publikum. Als Bürgermeisterkandidatin für Zukunft Viechtach (Bündnis 90/Die Grünen, ÖDP und Parteifreie) stehe sie für den Vorrang des Naturschutzes. Auf ein Foto von einer mit Industriesteinen zugepflasterten Einfahrt zeigend meinte sie ein wenig selbstkritisch, das könnte auch vor dem von ihr gekauften Haus aufgenommen worden sein.
− be

INFOS

Die Ausstellung „Grün kaputt“ in der Kolpingstraße 4 (oberes Ende der Bahnhöhe) ist bei freiem Eintritt noch an den folgenden Tagen zu besichtigen:
 Mittwoch, 15. Januar; Donnerstag, 16. Januar, und Freitag, 17. Januar, jeweils 14 Uhr bis 18 Uhr;
 Samstag, 18. Januar: 9 Uhr bis 13 Uhr;
 Dienstag, 21. Januar, und Mittwoch, 22. Januar, jeweils 14 Uhr bis 18 Uhr.

Quelle: Passauer Neue Presse vom 14.01.2020

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Feride Niedermeier (Grüne) bewirbt sich um Chefsessel im Straubinger Rathaus

Wed, 15 Jan 2020 16:24:00 +0100

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Straubinger Stadtrat, Feride Niedermeier, zieht als Kandidatin für das Amt des Oberbürgermeisters in den Wahlkampf. Am Sonntagabend wurde sie bei der Nominierungsveranstaltung im Sommerkeller einstimmig gewählt. Premiere an diesem Abend: Die punkigen Lokalmatadore Brave Bones spielten zum ersten Mal Songs ihres Debütalbums unplugged.

Der Vorschlag Feride Niedermeier ins Rennen um den OB-Sitz zu schickenüberraschte kaum jemanden. Als Fraktionsvorsitzende ist sie im Stadtrat die markanteste Stimme der Grünen.

In einer Würdigung durch den Bundestagsabgeordneten Erhard Grundl charakterisierte er Niedermeier als Person, die bei Fragen zuerst genau hinhört, dann darüber nachdenkt und schließlich mit klarem Standpunkt handelt. Zudem sei sie fest in der Stadtgesellschaft verankert und könne keine fünf Meter über den Stadtplatz gehen, ohne angesprochen zu werden. „Das sind Fertigkeiten, die ein idealer Oberbürgermeister für Straubing haben muss“, betonte Grundl.

Die so hoch Gelobte ordnete sich selbst wesentlich bescheidener ein. Sie sei konservativ behütet erzogen worden und erst spät zur Politik gekommen. Bereits früh habe sich bei ihr ein Gerechtigkeitssinn entwickelt. Immerhin habe sie sich gegen ihre fünf älteren Geschwister durchsetzen müssen. Durch ihre Kinder habe sie sich dann die Frage gestellt, welche Erde sie ihnen hinterlassen möchte und kam so zu den grünen Themen. Den Wunsch, etwas für die Gesellschaft beizutragen, hatte sie schon lange zuvor und war in vielen Vereinen aktiv. Angefangen mit Übersetzungen im Frauenhaus und bei der Caritas, über die Trainertätigkeit im Fußballverein, bis zur Bernauer Darstellerin 1999 und als stellvertretende Vorsitzende des Ausländer- und Migrationsbeirat.

Für die Grünen entschied sie sich schließlich durch Cem Özdemir. „Seine Geradlinigkeit und seine Leichtigkeit als anatolischer Schwabe in der Politik haben mich beeindruckt“, so Niedermeier. Auf die Frage nach ihrem Fazit nach sechs Jahren Stadtratsarbeit, führte sie etliche Erfolge wie die Ausweitung der Fußgängerzone und Belebung des Theresienplatzes, ein Sozialticket für den Stadtbus und mehr Geld für die Radwegebeleuchtung an, zu denen die Grünen beigetragen haben.

Allerdings gelang nicht alles. „Mein Wunsch war immer, dass wir über die Fraktionsgrenzen hinweg zusammenarbeiten. Leider ist mir erst ganz zum Schluss mit dem Antrag zum Ein-Euro-Tagesbusticket ein gemeinsames Projekt mit der ÖDP gelungen. Da hatte ich mir mehr Offenheit erhofft“, resümierte Niedermeier. Die Zusammenarbeit brachte sie gleich als Wunsch für die neue Stadtratsperiode. „Natürlich werde ich als Oberbürgermeisterin einen guten Antrag einer anderen Partei aufgreifen und unterstützen!“

Ein großes Anliegen ist ihr die Transparenz in der Kommunalpolitik deutlich zu erhöhen. So sollen im Ratsinformationssystem die öffentlichen Sitzungsvorlagen und Protokolle eingestellt werden. „Ich will die Beteiligung der Bevölkerung einfordern. Dafür brauchen sie Informationen über unsere Arbeit“, erläuterte Niedermeier. Stichpunktartig formulierte sie als weitere Ziele die Klimaneutralität Straubings, ein neues ÖPNV Konzept sowie saubere und funktionstüchtige Toiletten an jeder Schule. Ihr Konzept brachte sie mit dem Slogan „Mut zur Umsetzung“ auf den Punkt.

Als erster Gratulant setzte Stadtratskandidat Matthias Ernst die Zielmarke: „Wir wollen Feride Niedermeier mindestens in die Stichwahl bringen!“

Quelle: regio-aktuell24.de

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Perlesreut: 50 Prozent Frauenquote bei den Grünen

Wed, 15 Jan 2020 16:23:00 +0100

Erster Ortsverband in FRG stellte Liste für den Gemeinderat in Perlesreut auf

Perlesreut. Der erste Freyung-Grafenauer Ortsverband der Grünen in Perlesreut hat am seine Kandidatenliste für die Kommunalwahl vorgestellt – und die Hälfte davon mit Frauen besetzt. Als Ehrengäste im Wirtshaus Hafner berichtete MdL Rosi Steinberger aus dem bayrischen Landtag und MdB Erhard Grundl aus dem Bundestag. Als Ortssprecher stellten Inge Ilg und Landratskandidat HaJü Hödl das Wahlprogramm für die Marktgemeinde vor.

"Der ÖPNV hier ist eine Katastrophe. Die Nachbarorte sollten besser verbunden werden. Jemand aus Oberanschiessing kommt ohne Auto kaum bis nach Marchetsreut. Mobilität muss für jeden gewährleistet werden, für Senioren, Schüler und auch für bedürftigere Mitmenschen", so die Aussage. Auch der Tierschutz komme bei uns viel zu kurz. Man solle gemeindeübergreifend nach Lösungen zur Katzenkastration beitragen.

In Sachen Umweltschutz sei in Perlesreut noch sehr viel Luft nach oben. Plastik sollte reduziert werden, ein Projekt für die komplette Gemeinde in Sachen Aufklärung zur Müllvermeidung in Zusammenarbeit mit allen ansässigen Firmen wäre ein guter Anfang, wurde betont. Auch die Ortsmitte sollte mit einigen Bäumen und Grünflächen ein Ort der Begegnung werden. "Lieblingsorte schaffen – ein Herzensprojekt", wie es Inge Ilg betonte.

"Es ist Zeit für frischen Wind. Mehr Freizeitangebote für Jugendliche sollten das Ziel sein. Das Kulturangebot ist überschaubar und spricht viele nicht an. Ein parteiübergreifender Ausschuss für Jugend- und Kulturarbeit wäre ein Anfang. Auch die Vereine vor Ort sollten von der Gemeinde mehr gefördert werden", betonte Hödl. Und: "Eine klare Kante nach rechts sollte selbstverständlich sein."

Ein besonderes Anliegen sei die politische Aufklärung bei Jung und Alt. Es gebe viel zu wenig Frauen in der Kommunalpolitik. "Andere Parteien sollten sich bei uns mal ein wenig was abschauen", stellte HaJü Hödl augenzwinkernd fest, denn: "Unsere Liste wird mit 50 Prozent Frauen besetzt, weil es so sein sollte, und weil wir hier leben. Der Gemeinderat muss ein Abbild der Gesellschaft sein." Das wurde mit großem Applaus aller Anwesenden unterstützt.

DIE KANDIDATEN Marion Kretschmer, Hans Jürgen, HaJü Hödl, Inge Ilg, Peter Kretschmer, Gordana Soronja, Alexander Fürst, Sibylle Finster, Terence Fürst, Monika Ratzinger-Hafner, Marcel Finster, Elisabeth Hafner-Seidl, Harald Keller, Rosina Lang, Josef "Sepp" Ilg, Ersatzkandidatin: Sandra Prent.

Regen: Premiere bei der Grünen-Stadtratsliste Zum ersten Mal ist die Kommunalwahl-Liste mit 24 Kandidaten voll

Wed, 15 Jan 2020 16:22:00 +0100

Regen. Mit einem „breiten Lächeln“ trat Grünen-Kreistags-Listenführerin Sigrid Weiß am Samstagabend beim Wahlkampfauftakt der Grünen im Landkreis vor die Versammlung im Billard-Café Clou in Regen. Grund für das Lächeln: der sehr gute Besuch. Und zum ersten Mal ist es den Grünen gelungen, für die Stadtratswahl in Regen eine 24 Kandidaten umfassende Liste aufzustellen. Grünen-MdB Erhard Grundl und Grünen-MdL Toni Schuberl werteten das auch als Beleg für die Aufbruchstimmung bei den Grünen. „Unsere Themen bewegen zurzeit“, so Grundl. Großen Applaus gab es, als Grundl an den 2012 verstorbenen Pionier der Grünen im Landkreis erinnerte, an Horst Rösing, erster Grünen-Stadtrat in Regen. Seit 1984 sitzen Mitglieder der Familie Rösing/Spiewok im Stadtrat, und auch auf der aktuellen Liste findet sich wieder ein Spiewok: Emil Spiewok auf Platz 24. Weil sich schon zu Beginn der Versammlung abgezeichnet hatte, dass dieses Mal die Liste voll wird, war Stadtrats-Listenführerin Dr. Petra Wulff-Werner voller Freude. In den vergangenen Wochen hatte sie viel telefoniert und mit vielen potenziellen Kandidaten gesprochen. Gegenwärtig haben die Grünen drei Vertreter im Regener Stadtrat. Diesen Stand halten oder womöglich ausbauen, das ist das Ziel. Petra Wulff-Werner stellte der Versammlung das Programm der Grünen für die nächste Wahlperiode vor. Klima-, Umwelt- und Naturschutz in der Kommune stehen ganz oben. Begrünung und ökologische Aufwertung städtischer Flächen, Gründächer oder Solaranlagen auf allen geeigneten Neubauten gehören zum Plan. Unter dem Punkt Stadt- und Dorfentwicklung versprechen die Regener Grünen, sich für das Grüne Zentrum einzusetzen, solange es mit ausreichend grünen Aspekten realisiert wird. Sie positionieren sich gegen den Bau des überfahrbaren Kreisverkehrs am Moitzerlitzplatz, nicht zuletzt wegen der geschätzten Kosten von 1,3 Millionen Euro. Mit der Idee des kostenlosen Stadtbusses wollen die Grünen in Zukunft den ÖPNV der Stadt attraktiver machen. Mit der Einrichtung eines Waldkindergartens und einer Vollzeitanstellung eines Jugendpflegers für die Stadt haben sie auch zum Thema „Zusammenleben und Kultur“ eine klare Vorstellung. Unter Versammlungs- und Wahlleiter Gerd Winklbauer, Kreisvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, ist die Kandidatenliste einstimmig bestätigt worden. Der Altersschnitt liegt bei unter 50 Jahren, die Kandidaten sind zwischen 21 und 82 Jahre alt.

Da die Grünen keinen Bürgermeisterkandidaten stellen, wollen sie sich ein Bild der anderen Kandidaten machen. Im Rahmen eines „grünen Bürgermeistergesprächs“ wollen sie mit vier Bürgermeisterkandidaten ins Gespräch kommen.
24. Januar:     Sabrina Laschinger, Brauereigasthof Falter;
31. Januar:     Andreas Kroner, Burghotel Weißenstein;
07. Februar:     Wolfgang Stoiber, Kolpingrestaurant Regen;
14. Februar:     Robert Sommer, Brauereigasthof Falter.
− bb

Die Kandidaten

1. Dr. Petra Wulff-Werner, 57, Ärztin, Stadträtin
2. Lukas Lukaschik, 22, Student, Veranstaltungstechniker
3. Doris Kronschnabl, 55, Verwaltungsangestellte
4. Thomas Kopp, 50, Diplom-Betriebswirt
5. Jan Uhlmann, 44, Mechaniker
6. Karin Rupprecht, 40, Verwaltungsangestellte
7. Rosemarie Wagenstaller, 57, Dipl.Ing.(FH) Landespflege
8. Karolina Bielmeier, 24, Studentin (Master)
9. Isabel Werner, 21, Köchin in Ausbildung
10. Bernhard Holzapfel, 66, Gymnasiallehrer i.R.
11. Ute Senninger, 82, Lehrerin i.R., Stadträtin
12. Thomas Groh, 32, Autor
13. Bärbel Ganserer, 43, Wäschereifachkraft
14. Günther Sebald, 56, Verwaltungsfachwirt
15. Johanna Bielmeier, 21, Studentin
16. Sonja Forster, 65, Seminarhausleiterin
17. Isolde Wanner, 71, Biologin
18. Monika Holzapfel, 55, Diplom- Sozialpädagogin (FH)
19. Karolina Rupp, 59, Hausfrau
20. Michael Stadler, 63, Konstrukteur
21. Stephanie Wechsler, 47, Gymnasiallehrerin M. A.
22. Frieda Busch, 73, Rentnerin
23. Dr. Egid Werner, 58, Arzt, Kreisrat
24. Emil Spiewok, 32, Filmregisseur M.A.

Quelle: Passauer Neue Presse vom 14.01.2020

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Deggendorf: Für öko-soziale Neuausrichtung des Landkreises

Wed, 15 Jan 2020 16:21:00 +0100

Die Kreis-Grünen nominieren 60 Kreistagskandidaten – Waltraud Thoma und Josef Rosner nicht mehr auf der Liste

Deggendorf. Personell erneuert und programmatisch selbstbewusst haben sich die Kreis-Grünen bei der Aufstellung ihrer vollständigen Kreistagsliste im vierten Stock des Stadthotels präsentiert. Ein Quartett, bestehend aus der Hengersbergerin Maren Lex, dem Deggendorfer Oberbürgermeisterkandidaten Christian Heilmann, der Offenbergerin Brigitte Reinhardt und dem Mettener Bürgermeisterkandidaten Matthias Schwinger, führt die 60-köpfige "Grüne Liste" an, die einstimmig unter der Wahlleitung von MdL Rosi Steinberger beschlossen wurde. 31 Frauen und 29 Männer besetzen durchgehend alternierend die Listenplätze.

"Fünf plus x Mandate" wollen die Kreis-Grünen bei der Kommunalwahl im März 2020 erobern. Bisher stellten sie drei Kreisräte. Wolf-Günther Bergs will weitermachen. Waltraud Thoma hört auf. Josef Rosner war nicht anwesend.

An grünen Ideen und Visionen für einen ökologisch und sozial nachhaltig ausgerichteten Landkreis mangelt es den Kandidierenden nicht. Besonders in den Bereichen Klimaschutz und Verkehr bestehe großer Handlungsbedarf. Die Kreisvorsitzende Maren Lex forderte unter anderem den Beitritt des Landkreises zum globalen Klimabündnis plus Begleitung durch eine Klimaschutzmanagerin im Landratsamt; die Ausrüstung der öffentlichen Gebäude mit Photovoltaik-Anlagen; die Ausweitung des dezentralen Hochwasserschutzes und die Erarbeitung eines naturschutzfachlichen Entwicklungskonzepts für den ganzen Landkreis; die Verstärkung der interkommunalen Zusammenarbeit; den Aufbau eines Verkehrsverbundes Bayerwald mit vernünftiger Bus-Taktung, Car-Sharing, Elektro-Mobilität und Radwegenetz; die Förderung von Ganztagsschulen mit Entscheidungsfreiheit für Eltern, ob das Kind ganztags betreut wird oder nicht und schließlich die Einstellung von Sozialarbeitern und Erzieherinnen als Hilfe für Lehrkräfte, um Inklusion und Integration zu verbessern. Förderschulen sollten bestehen bleiben, damit Eltern Wahlmöglichkeiten behalten. Zur Koordinierung der angestrebten ökologischen Neuausrichtung des Landkreises sollte auf Kreistagsebene ein neuer, zusätzlicher "Ausschuss für Klima und Nachhaltigkeit" eingerichtet werden.

Mehr Arten- und Klimaschutz will Brigitte Reinhardt, die schon lange beim Bund Naturschutz in vielen Funktionen aktiv ist und die jetzt auch für die Grünen antritt. Matthias Schwinger sieht auf Landkreisebene vier große Aufgabenbereiche: Mobilität; Wohnraum und Leben; Arbeit und Schule; Freizeit und Tourismus. Konkret schlägt er einen 30-Minuten-Takt der Waldbahn zwischen Plattling und Deggendorf vor sowie die Prüfung einer Straßenbahn Deggendorf–Hengersberg und Deggendorf–Metten. Bei der Realisierung schwebt ihm die Einbeziehung von innovativen Konzepten für "Straßenbahnen ohne Gleise" vor. Außerdem gehe es ihm um eine bessere Verbindung von Zug, Auto und Bus. Geprüft werden solle die Machbarkeit einer "Grünbrücke" über die B11 im Graflinger Tal, weil es sich um ein wichtiges Luchsgebiet handelt. Außerdem möchte er einen Radverkehrskoordinator im Landratsamt und keine Supermärkte mehr auf der grünen Wiese. Was an Wohnraum gebaut wird, soll auch tatsächlich als Wohnraum genutzt und nicht zu Spekulationszwecken missbraucht werden. Aufgrund der über achthundert Höhenmeter-Differenz im Landkreis sollte zu Sport- und Erholungszwecken der Mountainbike-Tourismus besser vernetzt werden. Die Donau könne sowohl als Natur- als auch als Freizeitraum dienen. Um Nutzungskonflikte harmonisch abzustimmen, sollte ein landkreisweites Besucherlenkungskonzept entwickelt werden.

MdL Rosi Steinberger lobte die gute Vorbereitung der Aufstellungsversammlung insbesondere durch Christian Heilmann und freute sich über so viele engagierte und konstruktive Kandidaten, die auch auf dem Land für die Umsetzung "grüner Ideen und Ziele" kämpfen wollen.

DIE KANDIDATEN

1. Maren Lex (Landschaftsarchitektin), 2. Christian Heilmann (Lehrer), 3. Brigitte Reinhardt (Keramikmeisterin), 4. Matthias Schwinger (Erwachsenenbildner), 5. Dr. Christin Mariel Graf-Jauer (Ärztin), 6. Alexander Salzberger (Kaufmann), 7. Nermin Jenetzke (Dolmetscherin), 8. Robert Heydenreich (Lehrer), 9. Sarah Akhtar (Studentin), 10. Matthias Lex (Sporttherapeut), 11. Anna Elisabeth Schmaus-Klughammer (Unternehmerin), 12. Wolf-Günther Bergs (Politikwissenschaftler, Kreisrat), 13. Anita Goller (Realschullehrerin), 14. Johannes Krenn (Ingenieur), 15. Sabine Lindner (Diplom-Psychologin), 16. Peter Högn (Buchhändler), 17. Christine Jahn (Justizbeamtin), 18. Tobias Wiesner (Übersetzer), 19. Sophia Tröster (Studienrätin), 20. Stefan Seidl (Ingenieur), 21. Sophia Muhr (Studentin), 22. Wilhelm Mittermeier (Bio-Landwirt), 23. Andrea Zellner (Lehrerin), 24. Christian Tautscher (Gebietsverkaufsleiter), 25. Agnes Obexer (Krankenschwester), Reinhard Schwenk (Naturschutzbeauftragter i.R.), 27. Aylin Jenetzke (Schülerin), 28. Joachim Jahn (Gitarrenlehrer), 29. Claudia Holler (Gastronomin), 30. Rolf d'Angelo (Bauingenieur), 31. Sabine Ernst (Lehrerin), 32. Erich Lippmann (Geophysiker), 33. Claudia Tautscher (Erzieherin), 34. Andreas Zilker (Asylberater), 35. Birgit Slesiona-Muhr (Lehrerin), 36. Konrad Denk (Molkereitechniker), 37. Jeanette Garnhartner (Landschaftsarchitektin), 38. Kurt Schürzinger (Lehrer), 39. Anja Schmidt (Diplom-Sozialpädagogin), 40. Johann Peter (Kaufmännischer Angestellter i.R.), 41. Angela Fürstenau (Studiendirektorin), 42. Dr. Axel Netzer (Arzt), 43. Rosemarie von Eichhorn (Oberstudienrätin i.R.), 44. Thomas Brandel (Ergotherapeut), 45. Nicole Liebl (Lehrerin), 46. Günther Vogt (Rentner), 47. Sadaf Akhtar (Ingenieurin), 48. Eckhardt Rhode (Unternehmensberater), 49. Lea Muhr (Studentin), 50. Axel Kraus (Künstler), 51. Dr. Cornelia Lippmann (Ärztin), 52. Gunnar Hilck (Techniker), 53. Annemarieke Berberich (Pädagogische Fachkraft), 54. Günther Reinhardt (Professor i.R.), 55. Anne Barth (Diplom-Geologin), 56. Rudi Muhr (Lehrer), 57. Dr. Margit Brandt (Lektorin), 58. Martin Aichner (Lehrer), 59. Gisela Renner-Lehner (Oberstudienrätin i.R.), 60. Elke Allinger (Lehrerin). – Ersatzkandidaten: Markus Zeitlhöfler, Hermann Mayer, Felix Tautscher, Rita Kopp, Franz Haberl, Reinhard Kopp.

Quelle: Passauer Neue Presse vom 17.12.2020

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Pfarrkirchen: Jung und weiblich

Mon, 13 Jan 2020 14:12:00 +0100

Grüne nominieren Stadtratskandidaten – Altersschnitt liegt bei 35 Jahren, Frauenanteil bei 62,5 Prozent

Von Markus Schön

Pfarrkirchen. Dieses Fass Bier hat Kreisvorsitzender Gün- ther Reiser anlässlich der Auf- stellungsversammlung der Grü- nen für die Stadtratswahl gerne spendiert. Er hatte nämlich ge- wettet, dass die Pfarrkirchner es nicht schaffen, eine Liste mit einem Altersdurchschnitt von unter 40 auf die Beine zu stellen. Diese Wette verlor er deutlich. Denn das durschnittliche Alter der Kandidaten beträgt 35 Jah- re. Und nicht nur auf das war Ortsvorsitzende Sarah Kandl- binder mächtig stolz bei der Veranstaltung am Freitagabend im „Lokal Grün“ am Stadtplatz: „Wir haben einen Frauenanteil von 62,5 Prozent“, verkündete sie freudestrahlend. Das Ziel der Grünen bei der Kommunalwahl: drei Sitze im Stadtrat. „Wir haben viel geschafft“, sagte die Ortsvorsitzende. Denn alle anderen Parteien hätten bislang gesagt, dass sie die jüngste Liste hätten. „Das stimmt aber nicht. Die haben wir.“ Kandlbinder freute sich obendrein, dass sich darauf sehr viele junge Frauen finden würden. Darunter fünf Studentinnen des European Campus.

„Wir haben viele Ideen und wollen aktiv zusammenarbeiten. Vor allem die Pfarrkirchner mitreden lassen“, kündigte Sarah Kandlbinder an. Wenn ein Kinderspielplatz gebaut werde, so sollten in Zukunft auch Familien gehört werden. Denn die wüssten am besten, was geeignet sei. Außerdem forderte sie für Pfarrkirchen ein Jugendzentrum. „Dazu brauchen wir aber zuerst einen Stadtjugendpfleger, mit dem zusammen so eine Einrichtung entwickelt wird.“

Tobias Hanig vermisst in der Stadtpolitik bislang die Vision, wie Pfarrkirchen in zehn Jahren aussieht. „Man braucht zuerst ein Leitbild. Erst dann können Pläne erarbeitet werden.“ Wenn die Stadt zwei Kindergärten auf einen Berg baue, dann habe man sich keine Gedanken gemacht, wie sich Pfarrkirchen entwickle. Kinderbetreuung sollte dort sei, wo Familien wohnen. Sonst müsse wieder jeder mit dem Auto fahren. Nachholbedarf sieht der Stadtentwickler auch in einer „aktiven Bodenpolitik“. Es fehle der Stadt Bauland, um gestalten zu können. Für Bürgermeisterkandidat Marius Packan sei die Liste der Grünen ein Beweis, dass die Jugend sehr wohl Lust auf Politik habe. „Man muss nur Politik machen, die junge Leute anspricht.“ Als besonders gelungen bezeichnete er das „Lokal Grün“ am Stadtplatz. Wo früher die Galerie Schau beheimatet war, haben die Grünen ihr Wahllokal und ein offenes Ideenlabor eingerichtet.

Katharina Schulze besucht „Lokal Grün“

Dort stehe laut Packan in den nächsten Wochen einiges auf dem Programm. So wird dort ab kommenden Donnerstag bis Sonntag unter dem Schlagwort „Kultur“ das „Plattenzimmer“ aus Altötting seine Zelte aufschlagen. Außerdem sind dort Live-Konzerte, ein Erste-Hilfe- sowie ein Selbstbehauptungskurs und ein Kindertanztag geplant. Außerdem wird die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag, Katharina Schulze, das „Lokal Grün“ am Freitag, 24. Januar, besuchen.

Besonders freute man sich, dass Bundestagsabgeordneter Erhard Grundl aus Straubing zur Nominierungsversammlung gekommen war. Und der zeigte sich begeistert von der Aufbruchstimmung in Pfarrkirchen: „Wo früher grüne Diaspora war, tut sich nun etwas.“ Es mache nämlich den Unterschied, ob ein Stadtrat der Grünen im Bau- oder Kulturausschuss sitze, wie er meinte.

„Wir haben viele Ideen und wollen gestalten“, sagte Kreisvorsitzende Mia Goller, die als Landratskandidatin antritt. Besonders den Frauenanteil von 62,6 Prozent bezeichnete sie als „gigantisch“. Sie plädierte für viel Offenheit in der Politik. Man wolle mit den Bürgern reden und die Ohren offen halten. Und das nicht nur bis zum Wahltermin am 15. März, sondern darüber hinaus.

Nachdem die Bewerber sich kurz vorstellt hatten, gingen die einzelnen Wahlgänge unter der Leitung von Günther Reiser schnell über die Bühne. Die Liste wurde einstimmig angenommen.

Die Kandidat*innen

Mit diesen Kandidaten gehen die Grünen in die Stadtratswahl:

1. Sarah Kandlbinder, 2. Tobias Hanig, 3. Claudia Dallinger, 4. Wolfgang Plank, 5. Miriam Bleck, 6. Reinhard Wimmer, 7. Jenny Friedl, 8. Reinhold Sagmeister, 9. Carmen Wernitz, 10. Simon Edhofer, 11. Adina Popa, 12. Manfred Kosma, 13. Linda Martin, 14. Ludwig Klopfer, 15. Nina Jauch, 16. Simon Strobl, 17. Valerie Elke, 18. Stefanie Grundmüller, 19. Julia Matzeder, 20. Kathrin Graf, 21. Alexandra Hecht, 22. Stella Okroi, 23. Sheron Nana Kila, 24. Marius Packan. Ersatzkandidaten sind Susanne Theuerkorn, Sabrina Saller und Friedrich Leitl.

Quelle: Passauer Neue Presse vom 13.01.2020

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2019 – Danke für dieses lebendige Jahr - bitte klicken -

Fri, 27 Dec 2019 14:26:00 +0100

Wir sind so viele wie noch nie. Wir zählen zum Jahresende bald Tausend grüne Mitglieder in Niederbayern. Das sind einige Hundert mehr als noch vor zwei Jahren – super!

Bei der Europawahl im Mai konnten wir mit unserem bayerischen Ergebnis von 19,1% das Resultat der Landtagswahl 2018 von 17,6% verbessern – der aktuelle Ministerpräsident sieht uns als seinen größten Herausforderer. Gut so.

Wir brauchen unser Licht nicht unter den Scheffel stellen – es gilt gerade unter der bedrohlichen Klimakrise überall in Niederbayern laut und deutlich Finger in die Wunden der eingefahrenen konservativen Politik zu legen, die realen Möglichkeiten klar darzustellen und unsere guten Lösungsvorschläge selbstbewusst zu erklären.

Eike Hallitzky: „Dieses Jahr hat uns alle bewegt. Millionen sind für das Klima mit uns auf die Straße gegangen und mit dem Volksbegehren „Rettet die Bienen“ haben wir es geschafft, in Bayern eines der weitreichendsten Artenschutzgesetze Europas einzuführen. Die politischen Erfolge, das starke grüne Mitgliederwachstum und der hohe Zuspruch in der Bevölkerung zeigen mir, dass eine Zeitenwende in Bayern begonnen hat.“

Auch auf kommunaler Ebene hat sich viel getan. Viele neue niederbayerische Ortsverbände wurden gegründet. Im Zuge der kommenden Kommunalwahl entstehen überall neue GRÜNE Listen, oft von Mitbürgerinnen getragen, die in großer Sorge um die Zukunft ihrer Kinder und Familien sind, nicht mehr auf Ergebnisse der alteingesessenen Politik warten wollen. Mit (bisher) 34 OB-Kandidat*innen, 45 Landratskandidat*innen und zahlreichen Bürgermeisterkandidat*innen treten wir am 15. März in Bayern an, um die bayerischen Kommunen ökologischer, sozialer und weiblicher zu machen.

Eva Lettenbauer: „Trotz der Europa- und Kommunalwahl behielten wir 2019 auch die langen Linien im Blick. Beim grünen Grundsatzkonvent Ende November in Augsburg diskutierten wir mit 300 Teilnehmer*innen und Robert Habeck über das neue grüne Grundsatzprogramm. Nun blicken wir zuversichtlich nach vorn: Die Voraussetzungen für die Kommunalwahlen am 15. März sind sehr gut. Wir haben es in der Hand, mit unserer grünen Politik die Menschen in Stadt und Land zu erreichen und ihre Lebensqualität zu verbessern. Nur starke Grüne sind vor Ort die entscheidende Kraft für den Klimaschutz! Packen wir’s an.“

Wir wünschen unseren Mitgliedern und Freund*innen besinnliche Feiertage und einen kraftvollen Start in ein GRÜNES 2020!

Mia Goller/Jens Schlüter – Bezirksvorsitzende GRÜNE Niederbayern, im Dezember 2019

Mon, 07 Jan 2019 09:17:25 +0100

Liebe grüne Freundinnen und Freunde, 2018: ein grandioses Grünes Jahr liegt hinter uns. Unsere Politik hat überzeugt - in Niederbayern 136.403 Stimmen, 10,6%!
Unsere Klarheit und Entschlossenheit bewegt. Jetzt stehen wir entsprechend vor der Herausforderung, diese Erfolge zu festigen, mit Leben zu erfüllen und den Erwartungen der Menschen in uns gerecht zu werden. Das gehen wir mit Herz und Verstand an. Diese Ergebnisse sind auch Ansporn, Kurs zu halten. Es gibt die Sehnsucht nach einer Politik, die deutlich in der Problemanalyse ist, klar in den Zielen und pragmatisch in der ...

PM Kreisverband Landshut-Stadt: Isar II 2020 abschalten!

Mon, 10 Dec 2018 03:14:56 +0100

Wann wird Isar II abgeschaltet und was passiert mit dem Castoren aus Sellafield? Darüber diskutierten die Landshuter Grünen in ihrer letzten Kreisversammlung in 2018. Stadträtin Hedwig Borgmann informierte die Versammlung über die aktuelle Situation. Die Einlagerung dieser Castoren zum jetzigen Zeitpunkt wird von den Grünen kritisch gesehen, da für diesen Castortyp keine Lagergenehmigung vorliegt. Eine Änderungsgenehmigung dürfe es aber ohne vorhergehende Öffentlichkeitsbeteiligung und ohne Klärung der Reparaturmöglichkeiten nicht geben. Dennoch können die Grünen der Fo...

Landtags- u. Bezirkswahl 2018 Niederbayern

Wed, 31 Oct 2018 10:13:54 +0100