Die Themen ländlicher Raum, Mitgliederzuwachs und -förderung sowie die Jahresplanung 2022 standen im Mittelpunkt bei der digitalen Klausur des Bezirksvorstandes von Bündnis90/Die Grünen Niederbayern. Aufgrund des Pandemiegeschehens fand die Klausur nur digital statt.

Für Niederbayern sei es besonders wichtig und gut, dass der politische und thematische Fokus zukünftig verstärkt auf dem ländlichen Raum liegen wird, sagte der Vorstandsvorsitzende Matthias Ernst. „Eine an den Bürger*innen orientierte Energiewende und eine nachhaltige Mobilität sind ein Gebot der Klimakrise. Sie sorgen aber insbesondere auf dem Land auch für günstigere Lebenshaltungskosten, für bezahlbare und verlässliche verkehrliche Anbindung, für mehr Wertschöpfung in der Region und gut bezahlte Arbeitsplätze im Handwerk“, so Ernst. Daran werde man auch als Bezirk mitarbeiten. Konkret soll es deshalb auch bei der Bezirksklausur im Frühjahr 2022 um die Chancen und Herausforderungen speziell im ländlichen Raum gehen.

Beschäftigt haben sich die Vorstandsmitglieder auch bereits mit der Bezirks- und Landtagswahl 2023. „Unsere Mitgliederzahl steigt zu unserer Freude stetig an, aktuell stehen wir erstmals bei über 1.111 Mitgliedern“, sagte die Vorstandsvorsitzende Olivia Kreyling. „Deshalb ist es uns auch wichtig, diese gut zu schulen, zu integrieren und jetzt schon zusammen die Leitplanken für den nächsten Wahlkampf zu setzen.“ Dafür gebe es auch spezielle Schulungsangebote. „Im kommenden Jahr starten wir das niederbayerische Mitgliederförderprogramm, veranstalten einen Neumitgliederempfang und bieten Vernetzungstreffen für unsere kommunalpolitischen Mandatsträgerinnen und Mandatsträger an.“

Neben den Planungen der nächsten Bezirksversammlungen ging es auch um die neue Regierung in Berlin. Zur Freude des Vorstands gehört nun mit Marlene Schönberger auch ein Vorstandsmitglied dem Bundestag an. „Nach 16 Jahren sind wir wieder Teil der Regierung. Jetzt ist Zeit für einen wirklichen Aufbruch und das ist auch für Niederbayern eine Chance“, sagte die Bundestagsabgeordnete und Beisitzerin Marlene Schönberger. „Besonders freut es mich, dass die Bekämpfung von Rechtsextremismus, von allen Formen von Antisemitismus sowie Verschwörungstheorien eine zentrale Rolle im Koalitionsvertrag einnimmt. Mit einem Demokratiefördergesetz sichern wir Organisationen und Initiativen ab, die wertvolle Demokratiebildung machen. Mit der konsequenten Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Kinder, und der Klarstellung, dass der Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen zu guter Gesundheitsversorgung gehört, haben weitere für Niederbayern hochrelevante Themen im Koalitionsvertrag Platz gefunden.“, freute sich Schönberger.

Abschließend besprochen wurde die nächste Bezirksversammlung im Februar. Die beiden Vorstandssprecher*innen Ernst und Kreyling waren sich einig: „Wir Grünen werden auch in Niederbayern von der Regierungsbeteiligung in Berlin profitieren. Und zusammen mit immer mehr Grünen Mitgliedern in unseren Städten und Gemeinden setzen wir uns für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land ein. Wir schaffen mit Klimaschutz neue Chancen, mehr Wohlstand und mehr Freiheit für alle Menschen – und insbesondere auf dem Land.“

Die beiden niederbayerischen Bundestagsabgeordneten Marlene Schönberger und Erhard Grundl unterstützen in Niederbayern die Diskussionen in den Parteigliederungen, um mit einer offenen Diskussion die Teilnahme an dieser Urabstimmung zu fördern. Über 50 Mitglieder kamen zu der vom Bezirksvorstand initiierten Diskussionsrunde.

In den Koalitionsvertrag konnten viele wichtige grüne Anliegen wie der vorgezogene Kohleausstieg bis 2030, die Kindergrundsicherung und der Spurwechsel im Einbürgerungsrecht mit Verbesserungen im Bleiberecht reinverhandelt werden. "Der Vertrag steht für einen echten Aufbruch in Deutschland und will das Land modernisieren", warben Grundl und Schönberger für die Annahme.

Wir möchten euch deshalb sehr zeitnah in einer Onlineveranstaltung die Möglichkeit zum Austausch innerhalb unseres Bezirksverbands geben und laden euch zur Diskussion des Koalitionsvertrags ein. Eine Einführung geben uns unsere beiden Bundestagsabgeordneten Marlene Schönberger und Erhard Grundl, anschließend beantworten sie eure Fragen.

Was steckt drinnen im Koalitionsvertrag?
28. November, 16:30 – 18:00 Uhr

Zugangslink (hier klicken)

Übersicht Ergebnisse Bezirksumfrage

Natürlich auch herzlichen Glückwunsch an unsere Landesvorsitzende Eva Lettenbauer zur Wiederwahl und an alle weiteren gewählten Mitglieder des Landesvorstands. Wir freuen uns auf eine weiterhin sehr gute Zusammenarbeit.

Die unzureichende Schienenanbindung Niederbayerns an München ist ein jahrzehntelanges Versäumnis, das zu Störungen und Verspätungen führt und die Einführung eines Halbstundentakts verhindert. Bahnverkehr ist das Rückgrat des öffentlichen Verkehrs und die Strecke von Plattling nach München ist eine der Hauptschlagadern des niederbayerischen Bahnverkehrs. Jede substanzielle, flächendeckende Verbes¬serung des öffentlichen Nahverkehrs in Niederbayern erfordert in Folge eine Verstärkung der zentralen Achsen. Daher stellt für uns der zweigleisige Ausbau der Bahnstrecke Plattling-Landshut die wichtigste Infrastrukturmaßnahme in Niederbayern für die nächsten zwei Jahrzehnte dar.

Der nach Herstellung der Zweigleisigkeit mögliche Halbstundentakt von Plattling nach München ermöglicht es, in Ergänzung zum im Stundentakt fahrenden Donau-Isar-Express von Passau nach München, den Bahnverkehr, der aktuell als Waldbahn von Plattling nach Bayerisch Eisenstein fährt, halbstündlich versetzt im Stundentakt nach München durchfahren zu lassen. Diese Bahn würde damit im Hauptbahnhof München starten und die Hauptstadt direkt und ohne Umstieg mit dem Nationalpark verbinden. Dieser „Nationalparkzug“ wäre gerade für Tagestouristen aus München interessant und könnte die Parkplatzproblematik im Nationalpark Bayerischer Wald entschärfen. In die andere Richtung nach Pilsen verlängert, würde diese Strecke München mit Pilsen verbinden und könnte eine wichtige grenzüberschreitende Verkehrsverbindung werden.

Die Änderung des Bundesverkehrswegeplans wird zwar noch Jahre dauern, bis dahin sind jedoch alle Maßnahmen, die durchgeführt werden, wie Gleiserneuerungen, der Bau von Lärmschutzwänden oder Brücken an der Strecke bereits auf Zweigleisigkeit auszulegen. Gleichzeitig sind Baumaßnahmen, die der Zweigleisigkeit widersprechen (Überbauung der Trasse oder zu schmale Brücken), zu unterlassen.

Nach einer bleiernen Ära der Vernachlässigung dieser zentralen Infrastruktur sehen wir nun die Möglichkeit, Niederbayern in diesem Bereich zu modernisieren, um es anschlussfähig für zukünftige Mobilität zu machen. Dafür muss sich die Ausrichtung der Verkehrspolitik in Niederbayern ändern.

Wir Grünen in Niederbayern fordern:

1. die politische Priorisierung dieses Projekts in Niederbayern;
2. die Durchführung aller bereits jetzt möglichen Maßnahmen, die der Zweigleisigkeit dienen, und das Unterlassen aller Maßnahmen, die der Zweigleisigkeit abträglich sind;
3. die Einstufung des gesamten Projekts der Zweigleisigkeit zwischen Plattling und Landshut in den vordringlichen Bedarf bei der nächsten Überarbeitung des Bundesverkehrswegeplans.

Der neugewählte oberbayerische MdB Karl Bär referierte zum Thema „Bienen und Bäuer*innen retten“. Bär ist seit vielen Jahren aktiv gegen zu hohen Chemikalieneinsatz in der Landwirtschaft. Er berichtete über die Hintergründe der erfolgreichen Europäischen Bürgerinitiative zur Rettung von Bienen und kleinbäuerlicher Landwirtschaft und meinte: „Es ist möglich, die Welt ohne Pestizide zu ernähren!“.

MdL Toni Schuberl, MdL Rosi Steinberger berichteten jeweils aus ihrer Landtags- und Mia Goller und Markus Scheuermann aus der Bezirkstagsarbeit. Im Rechenschaftsbericht des Bezirksvorstands konnte Matthias Ernst einen neuen Höchststand der Mitgliederzahlen verkünden. „Im Juni haben wir unser 1000. Mitglied begrüßt und seitdem noch einmal 100 Mitglieder dazugewonnen. 1.100 Grüne in Niederbayern sind Rekord und eine Bestätigung unserer inhaltlichen Kompasses Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit zusammenzuführen“, führte Matthias Ernst aus. Zudem stimmten die Delegierten über einen von MdL Toni Schuberl eingebrachten Antrag zur Zweigleisigkeit zwischen München und Plattling ab, denn die jahrzehntelange Warteschleife zu diesem viele Mobilitätspunkte positiv anstoßenden Projekt darf nicht länger verschleppt werden. „Ich fordere die politische Priorisierung dieses Projekts“, erklärte Toni Schuberl. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

Landau. Die Euphorie im Saal des Gasthauses zum Oberen Krieger in Landau war am Samstagnachmittag regelrecht greifbar. Noch immer ist die Freude über das Ergebnis bei der Bundestagswahl vor vier Wochen groß. Über 100 Mitglieder hat der Bezirksverband Niederbayern der Grünen seit dem Wahlkampf hinzugewonnen. Mit Marlene Schönberger zog eine weitere Abgeordnete in den Bundestag ein.

Bei der Bezirksvollversammlung von "Bündnis 90/Die Grünen" wurde auch kritisch auf den Wahlkampf geblickt. Vor allem auf dem Lande habe man die Sprache der Bevölkerung nicht gesprochen, habe man ältere Menschen nicht überzeugen können.

"Die ersten Tage und Wochen waren sehr spannend, aber auch sehr anstrengend", berichtete Marlene Schönberger von ihrem Start in der Hauptstadt. Mehr als die Hälfte der Grünen-Fraktion wurde neu gewählt. Es gab ein Willkommensteam, Einführungen, Seminare und Kurse, auch mit Verhaltensregeln für Abgeordnete. Die Koalitionsverhandlung mache ihr große Hoffnungen.

MdB Erhard Grundl fühlt sich bereits wie ein "Fünftklässler", der Abgeordnete aus Mallersdorf zog vor vier Jahren in den Bundestag ein. "Wir haben nicht im ländlichen Raum gewonnen und nicht bei den Über-60-Jährigen", sagte er aber. Es sei in Zukunft noch wichtiger als bisher, mit Gesicht und Thema Stimmen zu gewinnen. Die Leute hätten am Ende mehr Angst vor der Kontostand als vor dem Klimawandel, "das darf nicht sein."

"Jeder in der Koalition will sich wiederfinden, alle wollen den Aufbruch", sagte Grundl zu den Verhandlungen. Es gebe nach der Ära Merkel einen "wahnsinnigen Reformstau." Details aus den Verhandlungsgesprächen plauderte er nicht aus, unterstrich aber auch, dass Gespräche mit drei Verhandlungspartnern alle fordere. Für das gestrichene Tempolimit werden sich viele noch prügeln lassen müssen, gestand er ein, unterstrich damit, dass nicht alle Ziele verwirklicht werden können, versprach aber die grüne Handschrift in der möglichen Regierungskoalition. "Wir wollen unsere Ideale nicht aufgeben."

Zuvor berichteten etliche Mitglieder der Bündnis-Grünen aus den Wochen vor der Wahl. "Es war erstmals ein aussichtsreicher Wahlkampf", sage Bezirksrätin Mia Goller. Steffi Auer aus Passau meinte: "Wir haben in Niederbayern gesehen, was möglich ist, aber da ist noch Luft nach oben." Elke Rümmelein schilderte die Zerrissenheit der Bevölkerung, die an den Infoständen zu spüren war, es gab unschöne Äußerungen und Anfeindungen. "Wir müssen am Ohr der Gesellschaft bleiben", ermunterte sie.

Matthias Weigl, Passauer Grünen-Stadtrat, motivierte schon für die Landtagswahl, die sei nicht mehr weit, man wolle die CSU in die Opposition drängen.

Thema war neben den Regularien wie Rechenschafts- und Finanzbericht am Samstag auch ein Vortrag vom Bundestagsabgeordneten Karl Bär mit dem Titel "Bienen und Bauern retten". Seit vielen Jahren engagiert er sich aktiv gegen zu hohen Einsatz von Pestiziden und wurde in Südtirol deswegen vor Gericht gestellt. Er berichtete über Hintergründe und die neue europäische Bürgerinitiative zur Rettung von Bienen und Bauernstand.

Schließlich wurde der Bezirksversammlung noch ein Antrag zur Zweigleisigkeit zwischen Plattling und Landshut vorgelegt. Darin fordern die niederbayerischen Grünen die politische Priorisierung des Projektes in Niederbayern. Alle bereits jetzt möglichen Maßnahmen sollen durchgeführt werden, die der Zweigleisigkeit dienen. Außerdem fordern sie in dem Papier die Einstufung des gesamten Projekts in den vordringlichen Bedarf bei der nächsten Überarbeitung des Bundesverkehrswegeplanes.

Unter anderem sehen sie die Möglichkeit eines Halbstundentaktes von Plattling nach München und sogar eine Verknüpfung zum Nationalparkzug für Tagestouristen aus der Landeshauptstadt. Maßnahmen wie Gleiserneuerungen, Bau von Lärmschutzwänden oder Brücken an der Strecke sollen bereits auf die Zweigleisigkeit ausgelegt werden. Die unzureichende Schienenanbindung Niederbayerns an München bezeichnen die Unterzeichner, darunter MdL Toni Schuberl, Marlene Schönberger oder der ehemalige MdL Eike Hallitzky, als jahrzehntelanges Versäumnis, das zu Störungen und Verspätungen führe und die Einführung des Halbstundentaktes verhindere.

Christian Melis

Quelle: Passauer Neue Presse vom 25.10.2021

Wir danken der PNP für die freundliche Genehmigung der kostenlosen Nutzungsrechte auf unserer Website.

wir laden euch sehr herzlich zur regulären Bezirksvollversammlung ein.

Datum: Samstag, 23. Oktober 2021           Uhrzeit: 13 – 17 Uhr

Ort: Gasthaus "Zum Oberen Krieger", Oberer Stadtplatz 6, 94405 Landau

Folgende Tagesordnung schlagen wir vor:

1. Begrüßung & Grußworte

2. Rückblick Bundestagswahl

3. Rechenschaftsbericht Vorstand

4. Finanzen

5. Vortrag MdB Karl Bär: Bienen und Bäuer*innen retten

6. Wahl des*der Bezirksvertreter*in im Landesausschuss

7. Anträge

8. Berichte

9. Sonstiges

Daraus ergibt sich folgender Ablaufplan:

ab 12:30         Ankommen, Ausgabe Stimmkarten

13:00              1. Begrüßung & Grußworte
Grußworte vom KV, Landesvorstand und GJ. Formalia, Abstimmung über die Tagesordnung

13:30              2. Rückblick Bundestagswahl
Mit offener Aussprache.

14:30              3. Rechenschaftsbericht Vorstand

14:45              4. Finanzen
Bericht des Schatzmeisters und der Kassenprüfung.

14:55              5. Vortrag MdB Karl Bär: Bienen und Bäuer*innen retten
Seit vielen Jahren ist Karl Bär aktiv gegen zu hohen Pestizideinsatz. In Südtirol wurde er deswegen vor Gericht gestellt. Er wird uns über die Hintergründe und die neue Europäische Bürger*inneninitiative zur Rettung von Bienen und Bäuer*innen berichten. Natürlich könnt ihr eure Fragen an Karl stellen.

15:35              6. Wahl des*der Bezirksvertreter*in im Landesausschuss

15:45              7. Anträge
Sofern welche eingereicht werden, bisher liegen keine vor.

15:55              8. Berichte
Von unseren Landtagsabgeordneten und Bezirksrät*innen sowie die Ergebnisse unserer Mitgliederbefragung.

16:20              9. Sonstiges

16:30              Gemeinsamer Ausklang.

Die Veranstaltung wird unter den 3G-Regeln durchgeführt. Ihr müsst also geimpft, genesen oder getestet sein. Der Test muss von einer offiziellen Teststation durchgeführt worden sein und darf beim Einlass nicht älter als 24 Stunden sein. Vor Ort gibt es keine Möglichkeit für einen Test. Bitte nehmt euren entsprechenden offiziellen Nachweis mit.
Im Raum gilt eine Maskenpflicht, am Platz und zum Sprechen kann die Maske abgenommen werden.

Anreise: Das Lokal ist 2 Kilometer vom Bahnhof Landau entfernt, zu Fuß dauert es etwa 30 Minuten. Allerdings geht es bergauf. Solltet ihr auf jeden Fall vom Bahnhof abgeholt werden müssen, schreibt vorab eine Mail an hermann.schoyerer(at)gruene-niederbayern.de

Zu folgenden Zugankunftszeiten wird es vom Kreisverband einen Shuttle-Service geben, für den wir allerdings keine Mitnahmegarantie geben können:
Abfahrt Hbf. Landshut          11:15 Uhr       Ankunft Landau 11:48 Uhr
Abfahrt Hbf. Passau              11:19 Uhr       Ankunft Landau 12:13 Uhr oder
Abfahrt Hbf. Passau              11:34 Uhr       Ankunft Landau 12:13 Uhr (mit Umstieg Plattling)
Abfahrt Hbf. Straubing         11:36 Uhr       Ankunft Landau 12:13 Uhr (mit Umstieg Plattling)

PKW-Parkplätze direkt am Lokal nicht sicher, nur in umliegenden Straßen (Park-Tickets).

„Alle unsere Balken zeigen nach oben. Ich bin sehr zufrieden, dass wir zum ersten Mal in unserer Geschichte zwei niederbayerische Bundestagsabgeordnete haben“, kommentiert Erhard Grundl das Ergebnis. Die neu gewählte Marlene Schönberger ergänzt: „Ich bedanke mich bei den Wählerinnen und Wählern für ihr Vertrauen und freue mich sehr auf die Aufgaben, die auf mich zukommen. Jetzt gilt es Mehrheiten zu finden, mit denen wir unsere Ziele für konsequenten Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit voranbringen können!“ Der gestiegene Zuspruch zeigte sich bereits am Mitgliederwachstum. Während des Wahlkampfs konnten die niederbayerischen Grünen ihr 1000. Mitglied begrüßen und sieben neue Ortsverbände gründen. „Das ist der große Erfolg eines leidenschaftlichen Wahlkampfs aller unserer fünf Direktkandidat*innen. Stefanie Auer, Maria Krieger und Matthias Schwinger haben ebenso sehr starke Ergebnisse in ihren Wahlkreisen eingefahren und damit entscheidend zum Gesamterfolg beigetragen“, fügt der Bezirksvorsitzende Matthias Ernst hinzu. Diese Strukturstärkung nehmen die Grünen mit, um im ländlichen Raum weiter zu wachsen.

Hier gibt es das niederbayerische Ergebnis der Bundestagswahl.