10.03.21 –

Bei unserer Bezirksversammlung haben wir drei Voten für die Bundestagswahl im Herbst vergeben. Das erste ging an den Bundestagsabgeordneten Erhard Grundl (Wahlkreis Straubing-Bogen), das zweite an Marlene Schönberger (Wahlkreis Rottal-Inn) und das dritte an Stefanie Auer (Wahlkreis Passau). „Aktuell haben wir einen Bundestagsabgeordneten aus Niederbayern in Berlin“, erklärt Bezirksvorsitzende Olivia Kreyling. „Das soll sich ändern. Deshalb haben wir drei Voten vergeben, die bekräftigen, wer unseren Bezirk in Berlin vertreten soll.“ Dafür organisierte der Bezirksvorstand eine hybride Veranstaltung. Die Kandidierenden, das Präsidium und Mitarbeiter*innen der Technik waren vor Ort in Deggendorf und die rund 110 Delegierten sowie interessierte Zuhörer*innen verfolgten die Veranstaltung live im Internet. „Abgestimmt wurde auch online und das hat wunderbar funktioniert“, freut sich Bezirksvorsitzender Matthias Ernst. „Wir haben wieder gezeigt, dass auch politische Arbeit während der Pandemie möglich ist.“

Ernst und Kreyling sind sich einig, dass die drei Kandidat*innen gute Chancen haben, sich bei der Listenaufstellung in Augsburg Mitte April auf einen aussichtsreichen Listenplatz durchsetzen zu können. „Neben unseren grünen Kernthemen wie Klima-, Umweltschutz sowie einer Mobilitätswende zeichnen sich unsere Votenträger*innen durch ihre Schwerpunkte aus. Bei Erhard Grundl sind das, Kultur und Sport, Marlene Schönberger Feminismus und dem Schutz der Demokratie sowie Stefanie Auer mit Digitalisierung und Sozialpolitik. Sie vertreten damit wichtige und zukunftsweisende Themen“, sagt Kreyling.

In seiner Rede sagte der kulturpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion Grundl mit Blick auf den Wahlkampf: „Die Zeit der Ego-Shooter ist vorbei. Menschen wie Söder und Laschet, die den großen Zampano spielen und die Schuld immer nur auf andere schieben, werden auf Dauer nicht weiterkommen." Marlene Schönberger, die das zweite Votum erhielt, zudem eine Spitzenkandidatin der Grünen Jugend Bayern und Gemeinde- sowie Kreisrätin im Landkreis Landshut ist , sagte in ihrer Rede: „Wir haben ein Problem mit Rechtsextremismus und Antisemitismus. Der Ausspruch ‚Nie wieder‘ bedeutet, sich gegen Rechts einzusetzen, sich an die Seite von diskriminierten Gruppen zu stellen; mit allen Mitteln Gewalttaten zu verhindern. Wir brauchen ein Demokratiefördergesetz: Mehr Geld für Jugend- und Bildungsarbeit vor Ort, mehr Präventionsprogramme, mehr Unterstützung von Menschen, die Opfer rechter und antisemitischer Gewalt geworden sind." Die dritte Votenträgerin Stefanie Auer, Fraktionsvorsitzende im Passauer Stadtrat, hob die Bedeutung der Digitalisierung hervor. „Digitalisierung ist nichts was einfach passiert. Es ist jetzt an der Zeit, dass wir sie aktiv und positiv gestalten. Wenn wir hier weiterhin so schlafen, dann müssen wir’s nehmen wie es ist und das darf und kann nicht unser Anspruch sein.“

Neben der Votenvergabe stimmten die Delegierten auch noch über Satzungsänderungen ab. Die Direktkandidatin Maria Krieger (Wahlkreis Landshut-Kelheim) und Matthias Schwinger (Wahlkreis Deggendorf-Freyung) nutzten die Gelegenheit sich vorzustellen. Außerdem berichtete Franzi Sänftl über die Arbeit der Grünen Jugend Ostbayern und die zwei Bezirkstagsmitglieder Mia Goller und Markus Scheuermann berichteten von ihrer Tätigkeit.

„Gemeinsam mit unseren Mitgliedern und allen Kandidierenden werden wir für das beste Ergebnis der Grünen bei einer Bundestagswahlkampf kämpfen“, sagen Grundl, Schönberger und Auer über den Wahlkampf. „Es ist Zeit für einen Regierungswechsel in Berlin.“