29.12.20 –

Kreisrätin Maria Watzl ärgert sich über fehlende Möglichkeit zur politischen Arbeit

Der Frust sitzt tief bei Maria Watzl. Die im März gewählte Kreisrätin der Grünen hatte sich ihre Arbeit in den kreispolitischen Gremien anders vorgestellt. Gerade einmal sechs Sitzungen haben seitdem stattgefunden. Ihren Unmut darüber hat die Münchsdorferin in einer Pressemitteilung an die Heimatzeitung Luft gemacht.

Auf allen anderen Ebenen funktioniert es

"Wie schon so viele Ausschusssitzungen zuvor, wurde auch die letzte Sitzung dieses Jahres auf Kreisebene abgesagt", schreibt Maria Watzl. Was sie wundere: Politische Arbeit sei möglich auf Bundes- und Landesebene, in den Bezirken und selbstverständlich in allen Gemeinde- und Stadtgremien. "Lediglich auf Kreisebene wurde seit der Wahl des neuen Kreistages der größte Teil der geplanten Sitzungen abgesagt", moniert die Kreisrätin.

In einem Schreiben an die Kreisräte habe Landrat Michael Fahmüller diese Situation bedauert und die Absagen damit begründet, dass die Krise in der Corona-Pandemie Einschränkungen mit sich gebracht habe und deshalb keine gemeinsamen Sitzungen vor Ort abgehalten werden könnten, so die Kreisrätin.

"So habe ich mir meine Arbeit als neue Kreisrätin nicht vorgestellt", beklagt Maria Watzl, die seit dieser Legislaturperiode im Kreistag für die Grünen vertreten ist. Sie stellt fest, dass in allen anderen Lebensbereichen, im beruflichen Alltag aber auch im ehrenamtlichen Bereich Möglichkeiten gefunden wurden, die notwendigen und wichtigen Aufgaben zu erfüllen.

Wo ein Wille ist, können Lösungen gefunden werden

Solange es möglich war, seien Präsenzveranstaltungen unter Einhaltung aller notwendigen Hygiene und Gesundheitsschutzmaßnahmen, wie das Tragen von Masken, Einhaltung des Mindestabstandes, regelmäßiges Lüften usw. durchgeführt oder es war auf digitale Veranstaltungen umgestellt worden, so Watzl. "So konnte die Herbst-Vollversammlung des Kreisjugendringes sogar mit Neuwahlen und sehr großer Beteiligung der Delegierten ohne technische Probleme stattfinden", führt die Kreisrätin als Beispiel an. "Wo ein Wille war und die Notwendigkeit gesehen wurde, konnten Lösungen gefunden werden."

Dass die Krise das Landratsamt in seiner Funktion als Kreisverwaltungsbehörde vor große personelle und logistische Herausforderungen stelle, die es zu bewältigen gelte, um die Staatsaufgabe "Eindämmung der Corona-Pandemie" zu erfüllen, ist laut Watzl unbestritten. "Dafür gebührt den Mitarbeitern im Gesundheitsamt große Anerkennung", betont die Kreisrätin.

Trotz Corona müssen Aufgaben erfüllt werden

Geleichwohl sei der Landkreis aber auch eine Kreisbehörde und habe auch hier Aufgaben, wie z.B. Jugendhilfe, Gesundheitswesen, Katastrophenschutz, berufsbildende Schulen, Kultur und vieles mehr zu erfüllen. Für diese Themenbereiche sei der Kreistag zuständig. "Gerade deswegen ist es nicht hinnehmbar, dass die meisten Gremien und Sitzungen in diesem Jahr gestrichen wurden", kritisiert Maria Watzl.

Landrat Michael Fahmüller habe in seinem Schreiben selbst betont, dass gerade die Kommunalpolitik vom persönlichen Gespräch, von den Diskussionen in den Gremien, vom gegenseitigen Austausch von Gedanken, Ansichten und Positionen lebe. "Diese Kommunikation war in diesem Jahr nicht möglich. Vor allem der Austausch über Parteigrenzen hinweg ist den neuen Kreistagsmitgliedergliedern, die in der ehrenamtlichen politischen Arbeit noch Fuß fassen müssen, in diesem Jahr verwehrt worden."

So blickt Maria Watzl sehr frustriert auf die ersten neun Monate in ihre Funktion als Kreisrätin zurück, Gleichzeitig hofft sie, dass im Jahr 2021 die Möglichkeiten für politisches Engagement geschaffen werden können, auch wenn die Corona-Pandemie noch nicht beendet sein sollte. − red

Quelle: Passauer Neue Presse vom 18.12.2020

Wir danken der PNP für die freundliche Genehmigung der kostenlosen Nutzungsrechte auf unserer Website.