BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Grüne Niederbayern

Niederbayerische Grüne gegen CETA und TTIP

Diesen Samstag 17.09.2016 Demonstration in München Niederbayerische Grüne sagen klar: STOPP CETA und TTIP - den diese Freihandelsabkommen haben massive Auswirkungen auf z.B. kommunale Dienstleistungen! Die Bezirksvorsitzenden Mia Goller und Erhard Grundl rufen zur Teilnahme an der Demonstration auf, die am Samstag parallel in acht deutschen Städten veranstaltet wird. Die Infos zur Anreise und zur Busbörse gibt es auf der Demoseite www.ttip-demo.de. Sie befürchten erhebliche Risiken für die Dienstleistungen der örtlichen Daseinsvorsorge, die durch Kommunen und ihre öffentlichen Unternehmen erbracht werden. Einer der Gründe hell wachsam zu sein sind die vollkommen undurchsichtigen juristischen Möglichkeiten internationaler Konzerne.„Wenn ausländischen Unternehmen durch unser Recht oder unsere Gremienbeschlüsse Nachteile entstehen, können sie unsere Kommunen direkt auf entgangene Gewinne verklagen“, so Grundl. "und das wird dann nicht vor einem deutschen Gericht verhandelt, sondern irgendwo vor privaten Schiedsgerichten mit extremen Entschädigungssummen". Alle Infos zur TTIP-Demo in München findet ihr unter diesem Link zusammengefasst:http://ttip-demo.de/bundesweiter-demo-tag/muenchen/

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Demonstration

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