BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Grüne Niederbayern

Klimaschutzgesetz und Solarpaket auf den Weg gebracht

„Wir geben dem Klimaschutz in Deutschland ein starkes Update, das ihn fit macht für die nächsten 20 Jahre auf Deutschlands Weg zur Klimaneutralität“, freut sich die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (Bündnis 90/Die Grünen). Das neue Klimaschutzgesetz bindet die Bundesregierung erstmals, konkrete Klimaschutzmaßnahmen auch für die Zeit 2030 – 2040 aufzustellen, erneuert die Verbindlichkeit jedes Sektors und wird CO2-Einsparung intelligenter messen. „Mit Blick auf das wesentlich strengere Klimaziel 2040 muss besonders im Bereich Verkehr mehr passieren. Da muss Verkehrsminister Volker Wissing endlich liefern.“

Parallel zum Klimaschutzgesetz konnten sich die Ampelparteien auch auf ein Solarpaket einigen: „Das neue Solarpaket wird den bürokratischen Aufwand für die Genehmigung von Photovoltaik und Windkraftanlagen deutlich reduzieren. Damit werden sicher auch Kommunen in Niederbayern in Zukunft verstärkter auf Erneuerbare Energien setzen“, ist sich Schönberger sicher. Um dem steigenden Flächenverbrauch etwas entgegenzusetzen, sollen künftig außerdem Solaranlagen auf Gewerbegebäuden wie Supermärkten oder Fabrikhallen sowie auf Firmenparkplätzen gefördert werden.

“Ein besonderes Augenmerk liegt zudem auf Solaranlagen über Freiflächen: Hier wird es nicht nur mehr Förderung für Anlagen über Ackerflächen geben, die Ampel stärkt auch die ökologischen Standards. So werden Freiflächen-Solaranlagen zu biologisch wertvollen Lebensräumen”, so die Abgeordnete weiter.

Auch bei den privaten Balkonkraftwerken wird es Erleichterungen geben: „Millionen Bürgerinnen und Bürger können noch einfacher mit Balkonsolar zuhause Geld sparen und etwas Gutes für den Klimaschutz tun. Damit kann die Erfolgsgeschichte beim Ausbau der Erneuerbaren Energien mit noch größeren Schritten fortgeschrieben werden”, so Schönberger.

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