Erfolgreiche digitale Bezirksversammlung – Berichte der MdL Steinberger, Schuberl und MdB Grundl

Als vollen Erfolg bezeichnet Bezirkssprecherin Olivia Kreyling aus Mainburg (Landkreis Kelheim) die erste online Versammlung der niederbayrischen Grünen. „Das Angebot wurde von unseren Mitgliedern sehr gut angenommen. Der Schwerpunkt war das Thema ‚Parteiarbeit in der Pandemie‘. Außerdem gab es kurze Vorträge unserer Landtagsabgeordneten Rosi Steinberger und Toni Schuberl sowie von unserem Bundestagsabgeordneten Erhard Grundl, wir diskutieren geplante Satzungsänderungen und gaben einen Ausblick auf die Bundestagswahl im Herbst“, sagte Kreyling.

„Wir bleiben auch in der Pandemie mit unserer grünen Politik sichtbar“, sagte der Landesgeschäftsführer Marc Decker. „Der direkte Austausch fehlt zwar, aber wir können neue Formate ausprobieren, wie eure digitale Bezirksversammlung. Wichtig ist es dabei analoge und digitale Werbung zu verknüpfen.“ Er appellierte auch dafür, die Technik nicht als Barriere, sondern als Brücke zu sehen. Ein Vorteil sei es bspw., dass es viel leichter sei Referenten zu bekommen, weil sie sich die Anreise sparen würden.

Und so waren bei der Bezirksversammlung auch die Landtagsabgeordneten Rosi Steinberger (Landshut), Toni Schuberl (Landkreis Freyung-Grafenau) und der Bundestagsabgeordnete Erhard Grundl (Straubing) dabei. In seinem kurzen Bericht hob MdB Grundl das geänderte Wahlrecht hervor: „Wir haben mit der FDP und der Linken Verfassungsklage gegen das geänderte Wahlrecht eingereicht, weil es das Zweitstimmenergebnis verzerrt und die Zahl der Abgeordneten steigen wird. Das ist nicht akzeptabel.“ Die Landtagsageordnete Steinberger appellierte, „wir dürfen die Klimakrise nicht aus den Augen verlieren“. Und das neue Klimaschutzgesetz sei das Papier nicht wert, auf dem es stünde. Sie begründete ihre Aussage damit: „Es ist viel zu unverbindlich und die Zielmarken sind unzureichend.“ Rechtspolitik stand im Zentrum des Beitrags von MdL Schuberl. „Es ist wichtig, dass die Corona-Schutzmaßnahmen rechtmäßig sind. Dafür brauchen wir eine Parlamentsbeteiligung und auch die Diskussionen müssen im Parlament stattfinden.“

Daneben ging es auch darum, wie sich die Grünen intern im Bezirk und für die Bundestagswahl aufstellen möchten. Vorstandsvorsitzender Matthias Ernst aus Straubing sagte dazu: „Aufgrund unserer sehr erfreulichen steigenden Mitgliederzahl ist es notwendig und wichtig unsere Satzung anzupassen.“ Und für die Bundestagswahl sollen Anfang März drei Voten vergeben werden damit Niederbayern zukünftig nicht nur mit einem Bundestagsabgeordneten, sondern im Idealfall mit drei Personen vertreten sein wird.

Zusammengefasst ist sich Vorstandsvorsitzende Kreyling sicher: „Das wird nicht unsere letzte digitale Bezirksversammlung gewesen sein. Auch, wenn es schöner wäre sich wieder persönlich zu treffen, kann auch der digitale Austausch motivierend und lehrreich sein. Und das Wichtigste, wir Grünen zeigen, wie Parteiarbeit auch jetzt stattfinden kann.“