Politische Schwerpunkte für 2022 – Bezirksvorstandschaft trifft sich zur Klausur

Die Themen ländlicher Raum, Mitgliederzuwachs und -förderung sowie die Jahresplanung 2022 standen im Mittelpunkt bei der digitalen Klausur des Bezirksvorstandes von Bündnis90/Die Grünen Niederbayern. Aufgrund des Pandemiegeschehens fand die Klausur nur digital statt.

Für Niederbayern sei es besonders wichtig und gut, dass der politische und thematische Fokus zukünftig verstärkt auf dem ländlichen Raum liegen wird, sagte der Vorstandsvorsitzende Matthias Ernst. „Eine an den Bürger*innen orientierte Energiewende und eine nachhaltige Mobilität sind ein Gebot der Klimakrise. Sie sorgen aber insbesondere auf dem Land auch für günstigere Lebenshaltungskosten, für bezahlbare und verlässliche verkehrliche Anbindung, für mehr Wertschöpfung in der Region und gut bezahlte Arbeitsplätze im Handwerk“, so Ernst. Daran werde man auch als Bezirk mitarbeiten. Konkret soll es deshalb auch bei der Bezirksklausur im Frühjahr 2022 um die Chancen und Herausforderungen speziell im ländlichen Raum gehen.

Beschäftigt haben sich die Vorstandsmitglieder auch bereits mit der Bezirks- und Landtagswahl 2023. „Unsere Mitgliederzahl steigt zu unserer Freude stetig an, aktuell stehen wir erstmals bei über 1.111 Mitgliedern“, sagte die Vorstandsvorsitzende Olivia Kreyling. „Deshalb ist es uns auch wichtig, diese gut zu schulen, zu integrieren und jetzt schon zusammen die Leitplanken für den nächsten Wahlkampf zu setzen.“ Dafür gebe es auch spezielle Schulungsangebote. „Im kommenden Jahr starten wir das niederbayerische Mitgliederförderprogramm, veranstalten einen Neumitgliederempfang und bieten Vernetzungstreffen für unsere kommunalpolitischen Mandatsträgerinnen und Mandatsträger an.“

Neben den Planungen der nächsten Bezirksversammlungen ging es auch um die neue Regierung in Berlin. Zur Freude des Vorstands gehört nun mit Marlene Schönberger auch ein Vorstandsmitglied dem Bundestag an. „Nach 16 Jahren sind wir wieder Teil der Regierung. Jetzt ist Zeit für einen wirklichen Aufbruch und das ist auch für Niederbayern eine Chance“, sagte die Bundestagsabgeordnete und Beisitzerin Marlene Schönberger. „Besonders freut es mich, dass die Bekämpfung von Rechtsextremismus, von allen Formen von Antisemitismus sowie Verschwörungstheorien eine zentrale Rolle im Koalitionsvertrag einnimmt. Mit einem Demokratiefördergesetz sichern wir Organisationen und Initiativen ab, die wertvolle Demokratiebildung machen. Mit der konsequenten Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Kinder, und der Klarstellung, dass der Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen zu guter Gesundheitsversorgung gehört, haben weitere für Niederbayern hochrelevante Themen im Koalitionsvertrag Platz gefunden.“, freute sich Schönberger.

Abschließend besprochen wurde die nächste Bezirksversammlung im Februar. Die beiden Vorstandssprecher*innen Ernst und Kreyling waren sich einig: „Wir Grünen werden auch in Niederbayern von der Regierungsbeteiligung in Berlin profitieren. Und zusammen mit immer mehr Grünen Mitgliedern in unseren Städten und Gemeinden setzen wir uns für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land ein. Wir schaffen mit Klimaschutz neue Chancen, mehr Wohlstand und mehr Freiheit für alle Menschen – und insbesondere auf dem Land.“