BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Grüne Niederbayern

Frauen endlich entkriminalisieren

Abschaffung Paragraf 218

Als einer der Unterzeichner des Gruppenantrages von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zur Abschaffung des Paragrafen 218 und zur Legalisierung von Abtreibungen, erklärt der niederbayrische Abgeordnete Erhard Grundl, Sprecher für Kultur- und Medienpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen:

Der Kampf um die Neuregelung von Schwangerschaftsabbrüchen und der Einsatz für die Selbstbestimmungsrechte von Frauen begleitet mich mein ganzes politisches Leben.

Kern unseres Antrags ist es, Schwangerschaftsabbrüche aus dem Strafrecht herauszunehmen. Stattdessen sollen Abbrüche nach medizinischer oder kriminologischer Indikation in Zukunft rechtmäßig und straffrei sein. Geregelt werden sollte das künftig im Schwangerschaftskonfliktgesetz.

Dieser Gesetzentwurf sollte noch vor Ende der Legislatur verabschiedet werden und so eine zeitgemäße und grundrechtskonforme Regelung für Frauen in Deutschland gewährleisten. Darunter würde die medizinische Versorgung der Eingriffe durch die Krankenkassen möglich. Die Wartepflicht von drei Tagen würde entfallen. Hierzu legten die Abgeordneten einen weiteren Gruppenantrag zur Verbesserung der Versorgung vor.

Grundl fügt hinzu: „Entscheidend ist für mich: Frauen werden endlich entkriminalisiert!“

 

Foto: Paul Kothe

Kategorie

Pressemitteilung

Unsere Termine

Bericht aus Berlin mit Marlene Schönberger

Ihr habt Fragen zur Bundespolitik? Marlene berichtet aus Berlin. Seid dabei!

Mehr

Investoren das Feld überlassen? Jetzt redn Mia - über Windkraft in Rottal-Inn

Der Ausbau der Windenergie ist ein zentraler Baustein für eine erfolgreiche Energiewende. Doch gerade im ländlichen Raum erleben wir häufig Unsicherheit und Skepsis – [...]

Mehr

Online-Lesung: Mütter in die Politik

Wie schaffen es Mütter, Politik und Familie zu vereinbaren? Darüber möchte Sarah Barisch-Kandlbinder, berufstätige Mutter und Stadträtin mit euch diskutieren und lädt [...]

Mehr

Kreisvorständetreffen

Ort: Salesianum, St.-Wolfgangs-Platz 11, 81669 München

Mehr

"Donau-Paddeltour" der Niederbayerischen Grünen

Start: Deggendorf Donaustrandhaus

Mehr

Bericht aus Berlin mit Marlene Schönberger

Ihr habt Fragen zur Bundespolitik? Marlene berichtet aus Berlin. Seid dabei!

Mehr

Bericht aus Minga

Ihr habt Fragen zur Landespolitik? Mia und Toni berichten aus München. Seid dabei!

Mehr

Bezirksvollversammlung

Abensberg/Kelheim

Mehr

Bericht aus Berlin mit Marlene Schönberger

Ihr habt Fragen zur Bundespolitik? Marlene berichtet aus Berlin. Seid dabei!

Mehr

Bericht aus Minga

Ihr habt Fragen zur Landespolitik? Mia und Toni berichten aus München. Seid dabei!

Mehr

Nach oben

GRUENE.DE News

<![CDATA[Neues]]>