„Aufgeben ist keine Option“

Volles Haus bei Infoveranstaltung über demokratischen Zusammenhalt in Eggenfelden

Bis auf den letzten Platz war der Saal im Mariandl in Eggenfelden gefüllt. Die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger hatte zur Veranstaltung „Rechtsextremismus auf dem Land“, eingeladen. Gemeinsam mit Jan Nowak von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus in Bayern diskutierte sie mit den zahlreichen Teilnehmenden über die aktuelle Lage in Niederbayern, die Rolle der AfD und die Frage, wie Demokraten menschenfeindlichen und demokratiefeindlichen Entwicklungen wirksam entgegentreten können.

„Die Entwicklungen der vergangenen Jahre zeigen deutlich: Es sind Zeiten, in denen es drauf ankommt. Umso wichtiger ist es, dass wir in unserem jeweiligen Umfeld Haltung zeigen, uns unterhaken und gemeinsam demokratische Werte stärken“, betonte Schönberger zu Beginn der Veranstaltung.

In ihrer Begrüßung ging die Bundestagsabgeordnete auf die politische Situation in der Region ein. Sie verwies auf die hohen Wahlergebnisse der vom Verfassungsschutz beobachteten AfD, den Anstieg politisch motivierter Kriminalität sowie der Zunahme rechtsextremer Straftaten durch Jugendliche. Diese Entwicklungen seien ein deutliches Warnsignal und würden eine starke demokratische Zivilgesellschaft wichtiger denn je machen.

Jan Nowak zeichnete anschließend ein Bild der aktuellen Zustände in der extrem rechten Szene in Niederbayern. Während in den vergangenen Jahrzehnten verschiedene Neonazi-Gruppen die Region geprägt hätten, verloren diese im Zuge des Aufstiegs der AfD erheblich an Bedeutung. Die Partei speise sich teilweise aus Personen, die bereits zuvor in rechtsextremen Organisationen aktiv gewesen seien.

Besonders kritisch bewertete Nowak das Auftreten führender AfD-Akteurinnen und Akteure in Niederbayern. Diese seien wiederholt durch Verschwörungserzählungen, antisemitische Aussagen und völkische Positionen aufgefallen. Rechtsextreme Ideologien würden zunehmend über parlamentarische Strukturen und öffentliche Debatten in die gesellschaftliche Mitte getragen.

Im Mittelpunkt des Abends stand jedoch nicht nur die Analyse der aktuellen Lage, sondern vor allem die Frage nach konkreten Handlungsmöglichkeiten. Die gäbe es zahlreich, waren sich Schönberger und Nowak einig.

Marlene Schönberger betonte: „Durch mehr politisch-historische Bildung kann es gelingen, Menschen zu mündigen Bürgerinnen und Bürgern zu machen, resilient gegen antidemokratische Manipulationsversuche und mutig bei ihrem Einsatz für das Grundgesetz“. Ebenso wichtig sei aber auch die Unterstützung zivilgesellschaftlichen Engagements vor Ort.

Nowak hob hervor, dass Politik wieder stärker an den Lebensrealitäten der Menschen anknüpfen müsse. Beteiligungsmöglichkeiten und somit Erfahrungen von Selbstwirksamkeit seien zentrale Voraussetzungen, damit Menschen Vertrauen in demokratische Prozesse entwickeln. Gleichzeitig müsse über soziale Ungleichheit und gesellschaftliche Verunsicherung gesprochen werden, um den Nährboden für rechtspopulistische Erzählungen zu entziehen.

Ein weiterer Schwerpunkt der Diskussion war die Rolle der Union im Umgang mit der AfD. Schönberger betonte die Bedeutung einer klaren Abgrenzung gegenüber der extremen Rechten. Zugleich warnte sie davor, rechte Narrative und Forderungen zu übernehmen. Wenn demokratische Parteien rechtspopulistische oder extreme Aussagen und Ideen reproduzieren, stärke das nur das Original – wie auch die unionsnahe Konrad-Adenauer-Stiftung warne.

Die große Resonanz auf die Veranstaltung zeigte, das enorme öffentliche an einer offenen Diskussion über Demokratie, Rechtsextremismus und gesellschaftlichen Zusammenhalt in Niederbayern. Die Botschaft des Abends war eindeutig: Demokratische Kräfte sind gefordert, Verantwortung zu übernehmen und gemeinsam für eine offene Gesellschaft einzutreten. Denn, wie Schönberger betonte: „Wir sind mehr. Und Aufgeben ist keine Option.“