Initiativantrag zur Lage in Israel – Konstruktive Diskussion des niederbayerischen Wahlergebnisses

Massing, 23. Oktober 2023 - Am 21. Oktober 2023 versammelten sich die Mitglieder und Delegierten des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bezirksverbands Niederbayern im Gasthof Rupertuskeller in Massing, um in die politische Zukunft Niederbayerns zu blicken.
Nach der Begrüßung der gut 50 Delegierten, dem Kassen- und Rechenschaftsbericht konnte der Bezirksvorstand einstimmig entlastet werden. Hauptaugenmerk lag aber auf der folgenden Aussprache zu den vergangenen Wahlen für den Bezirk- und Landtag. Die Bezirkssprecher:innen Claudia Woller und Maximilian Retzer gratulierten den neuen und wiedergewählten Abgeordneten und Mandatsträger:innen zu ihren bei heftigen Gegenwind erneut erreichten Parlamentssitzen: „Herzliche Glückwünsche an die gewählten Abgeordneten und Bezirksrät:innen für ihre hart erkämpften Wahlergebnisse. Die zukünftige politische Arbeit verspricht frischen Wind und innovative Ideen für Niederbayern!"
Mia Goller aus dem Rottal, frisch gewählte Landtagsabgeordnete, erklärte: "Ich möchte eine Stimme für das Land sein, sowohl in der Fraktion als auch im Landtag. Der ländliche Raum ist uns Grünen wichtig, und dafür stehe ich ein."

Hervorragende Teamleistung
Toni Schuberl aus dem Landkreis Freyung-Grafenau, wiedergewählter Landtagsabgeordneter, äußerte sich zu den niederbayerischen Wahlergebnissen: "Wir Grünen konnten in Niederbayern unsere Mandate verteidigen und werden nun das zweite Mal in unserer Geschichte mit zwei Abgeordneten im Bayerischen Landtag vertreten sein - mit Mia Goller aus dem Stimmkreis Rottal-Inn und mir. Das war unser wichtigstes Wahlziel. Ich danke allen Wählerinnen und Wählern, und ich bin stolz auf unsere hervorragende Teamleistung als Partei im harten Wahlkampf."
Stefanie Auer, die neu in den Bezirkstag gewählt wurde, betonte: "Im Bezirkstag werde ich mich unter anderem für das Thema seelische Gesundheit einsetzen. Mir ist wichtig: Wer Hilfe braucht, muss Hilfe kriegen!" Ein weiteres Anliegen der Passauer Stadträtin ist die Stärkung der Bäder-Thermen, weil diese neben dem Nationalpark Bayerischer Wald für die ganze Region als Tourismusmagnet und Arbeitsplatzgeber äußerst wichtig sind.

Emotionaler Abschied von Rosi Steinberger
Ein außergewöhnlich bewegender Moment der Veranstaltung war die Verabschiedung unserer Landtagsabgeordneten Rosi Steinberger. In Anerkennung ihrer engagierten Arbeit im Landtag für Niederbayern und Bayern sprach die gesamte Versammlung ihr herzlichen Dank aus und übermittelten beste Wünsche für ihre Zukunft.
Die politische Aussprache eröffnete den Mitgliedern und Delegierten die Gelegenheit, den zurückliegenden Wahlkampf zu reflektieren und ihre Anliegen und politischen Perspektiven zu teilen. Die lebhafte Diskussion zu den Wahlen gestaltete sich äußerst aufschlussreich. Mit ihren pointierten Meinungen konnten hier auch prominente Gäste, wie der bayerische Landesvorsitzende Thomas von Sarnowski oder die Bundestagsabgeordneten Erhard Grundl und Marlene Schönberger beitragen. Gemeinsam mit den Delegierten der elf Kreisverbände wurden Themen besprochen, die die ökologische politische Agenda für Niederbayern vorantreiben werden.

Initiativantrag zur Lage in Israel 
Im Rahmen der Versammlung wurde auch eine Resolution vorgestellt, die zur Solidarität mit Israel aufruft. Dieser Antrag, gestellt von allen niederbayerischen Mandatsträger:innen und präsentiert von Marlene Schönberger, MdB, wurde einstimmig verabschiedet. MdB Schönberger, deren Fokus im Bundestag als Abgeordnete des Wahlkreises Rottal-Inn sich vor allem mit der Bekämpfung von Antisemitismus, Förderung jüdischen Lebens und der Demokratiebildung befasst, meinte dazu: "Wir stehen fest an der Seite Israels und aller Jüdinnen und Juden in Deutschland, Bayern und Niederbayern. Die Betroffenen können auf uns zählen."

Der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bezirksverband Niederbayern blickt auf eine erfolgreiche Bezirksvollversammlung zurück. Bezirksvorsitzende Woller: „Wir sind voller Enthusiasmus, die besprochenen Ideen und Vorschläge in die Tat umzusetzen und Niederbayern auf einen nachhaltigen Weg in die Zukunft zu führen. Wir sind zuversichtlich, dass unsere gemeinsamen Bemühungen positive Veränderungen bewirken werden."

 Fotos: Hermann Schoyerer und Ines Helmer/Grüne Niederbayern