Nachtfahrverbot für Mähroboter im Landtag gescheitert.
Rottal-Inn/ München. Das von den Grünen geforderte bayernweite Nachtfahrverbot für Mähroboter ist am Donnerstag im Landtag erwartungsgemäß gescheitert. Die Fraktionen von CSU, Freie Wähler und AfD stimmten geschlossen gegen den Gesetzentwurf, der Igel in Bayern vor nächtlichen Mährobotern schützen sollte. Lediglich die SPD und die Grünen votierten dafür.
Für die grüne Landtagsabgeordnete Mia Goller aus dem Landkreis Rottal-Inn ist das Ergebnis ein bitteres Signal: „Das ist ein schlechter Tag für Bayerns Igel – und ein guter Tag für die Bequemlichkeit. Wir hätten mit einem minimalen Eingriff tausende Tierleben schützen können. Die Mehrheit im Landtag wollte das nicht.“
Der Gesetzentwurf der Grünen sah vor, dass Mähroboter auf nicht wirtschaftlich genutzten Flächen zwischen Dämmerung und Sonnenaufgang nicht mehr automatisch laufen dürfen, sofern keine funktionierenden Schutzmechanismen vorhanden sind. Die Regelung wäre laut Goller einfach, praxistauglich und rechtlich möglich gewesen. „Was Igel brauchen, sind sichere Nächte. Sie sind nachts unterwegs, die Roboter müssen nachts nicht laufen. Das ist kein Eingriff in Freiheitsrechte, sondern gesunder Pragmatismus“, so die Grünen Politikerin.
In Ihrer Rede verwies Goller auf die Situation in den bayerischen Wildtier- und Igelstationen: „Dort sieht man die Realität: schwer verletzte Tiere, tiefe offene Wunden, stundenlange Pflege – nur weil nachts Mähroboter unterwegs sind. Das ist vermeidbares Leid“.
In den Beratungen hatten Abgeordnete der Freien Wähler ausdrücklich anerkannt, dass die Grünen das Thema auf die Tagesordnung gesetzt haben. Dennoch lehnten Sie den Gesetzentwurf ab. Besonders bemerkenswert ist eine Diskrepanz innerhalb der CSU: Während die CSU Landtagsfraktion das Verbot als „nicht umsetzbar“ und „reine Symbolpolitik“ bezeichnete, gibt es zahlreiche CSU-geführte Kommunen in Bayern, die bereits eigene Nachtregelungen oder Einschränkungen für Mähroboter erlassen haben – oft gemeinsam mit Grünen und SPD. „Dass CSU Vertreter im Landtag behaupten, ein Nachtfahrverbot sei nicht praktikabel, während CSU Kommunalpolitiker vor Ort längst ähnliche Beschlüsse mittragen, zeigt deutlich: Es geht hier nicht um die Sache, sondern um Parteitaktik.“
Studien des Leibnitz-IZW zeigen, dass besonders Jungtiere von Mährobotern nicht erkannt werden und schwere Verletzungen erleiden. Auch Hersteller wie Stiehl warnen seit Jahren vor den Risiken des Nachtbetriebs. „Wenn selbst Hersteller sagen, dass ihre Geräte nachts eine Gefahr für Igel darstellen, sollte die Landesregierung endlich klare Regeln setzen.“
Mit der Ablehnung des Gesetzes bleibt Bayern bei einer unübersichtlichen Mischung lokaler Verbote, Empfehlungen und Hinweisen. Goller dazu: „Genau den Flickenteppich, den CSU und Freie Wähler angeblich vermeiden wollen, zementieren sie jetzt selbst. Die Kommunen müssen es wieder einmal richten.“
„Der Igel braucht nicht nur schöne Worte, sondern konkrete Entscheidungen. Er braucht Politikerinnen und Politiker, die endlich den Schneid haben, gegen dieses überflüssige Gemetzel aufzustehen. In Bayern regieren aber die Politiker, denen Millionen für süße Pandabären wichtiger sind, als der kostenfreie Schutz heimischer Wildtiere.“
Trotz der Niederlage will Mia Goller beim Schutz des Igels nicht locker lassen. Die Sprecherin für Landwirtschaft und Wald kündigt an, dass sie bereits mehr Mittel für die Wildtierrettungsstationen in den Haushaltsberatungen beantragt habe.“